Jens Matheuszik — 12. Juli 2005, 21:51 Uhr
Wegen Ströbele hätte der Kanzler die Vertrauensfrage nicht stellen müssen
Hans-Christian Ströbele (Bündnis ’90 / Die Grünen) erklärte in einem dol2day-Chat, dass es zu viel der Ehre sei, wenn er der Grund für die Vertrauensfrage wäre:
„Das ist zuviel der Ehre“ – so kommentierte Ströbele die Schröder zugesagte Äußerung, daß er – Ströbele – einer der Gründe für die Vertrauensfrage wäre. Er räumte zwar ein, „dass sich der Kanzler manchmal über mich geärgert hat“, aber deswegen müsse man „nicht gleich die Koalition auflösen und Neuwahlen anstreben.“
Quelle: Wahlblog
Nunja, die Gründe Schröders sind wohl halt, dass er es eingesehen hat, dass sich das Weiterregieren einfach nicht mehr lohnt, da die Bundesregierung so ziemlich handlungsunfähig ist. Alle Gesetze, die durch den Bundesrat müssen tragen ja jetzt schon mehr die Handschrift der CDU, als die der SPD.
Ich hab mir das Transkript vorhin auf dol2day durchgelesen (hab den Chat ja erneut verpennt… *grml*) und muss sagen, dass der wirklich interessant war und freu mich schon auf den nächsten Besuch von Ströbele.
Wenn Ströbele (und die SPD-Parteilinke) wirklich der Grund gewesen wäre, dann hätte der Kanzler viel früher zum Bundespräsidenten gehen müssen. Statt dessen hat er Rüttgers den Wahlsieg, durch die Ankündigung im Herbst Neuwahlen abzuhalten, „gestohlen“ und nun müssen Ströbele und die Parteilinke als politisches Alibi herhalten um Schröders politischen Schnellschuss zu begründen. Man kann schon von einem politischen Faul sprechen und es wäre lustig, wenn Horst Köhler dem Kanzler dafür die gelbe Karte zeigt.