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J. Matheuszik — 4. Juni 2005, 18:20 Uhr

Quo vadis SPD? Brandbriefe, Erpressungen, fehlende Konzepte und das Scheitern bei der Bundestagswahl 2005


Bundestagswahl 2005Wer gedacht hätte, dass sich nur die CDU inhaltlich diverse Differenzen (gerade in der Steuerfrage) leistet, der hat sich getäuscht.
Das berühmt-berüchtigte Sommertheater der SPD beginnt in diesem Jahr schon wieder für einige Schlagzeilen zu sorgen:

Brandbrief an den SPD-Vorstand
In dem hier dokumentierten Brandbrief schreibt Ulrich Maurer, ehemaliger Vorsitzender der SPD und der Landtagsfraktion in Baden-Württemberg und derzeit Mitglied im Vorstand und Präsidium der (Bundes-)SPD, an den Vorstand und fragt dort:

Wer vertritt die Kassiererin bei Aldi und Lidl, wer vertritt die Ungelernten, wer vertritt die „falsch“ qualifizierten Akademikerinnen, wer vertritt die 800 € Rentner, wer vertritt die Empfänger sinkender Reallöhne, wer vertritt die Arbeitslosen, die am Ende ihres Berufslebens um ihre Beiträge betrogen werden, wer vertritt die Kinder ohne Markenklamotten? Die derzeitige Antwort in dieser Republik heißt: Niemand vertritt sie und folgerichtig wählen sie auch niemand.

Offizielle SPD-Reaktionen auf diesen Brief sind bisher leider nicht bekannt.

Fehlendes Konzept zur Bundestagswahl 2005
Laut einem Bericht von SPIEGEL ONLINE beklagt sich Andrea Nahles darüber, dass es kein Konzept zur Bundestagswahl 2005 gibt. Warum erklärte sie dann eigentlich noch vor wenigen Tagen in der Sendung Berlin-Mitte, dass die SPD geschlossen mit klaren Aussagen in den Wahlkampf geht? Hat sie das – nach dem Büffet mit Maultaschen und den Spargelspitzen in Schinken und Vanillecreme beim After-Show-Buffet – etwa wieder vergessen?

Nach der verlorenen Bundestagswahl
Während derzeit alle Welt sich noch auf die vorgezogenen Bundestagswahlen vorbereitet plant Sigmar Gabriel derzeit nach diesem Bericht schon alles für die Zeit nach der verlorenen Bundestagswahl.
Optimismus sieht anders aus – und wie er erfolgreich einen Wahlkampf gestalten will, wenn er schon vorher in großer Runde erklärt, dass man sowieso verliert, wird wohl sein Geheimnis bleiben.

Da war doch noch was? Genau…
… eigentlich sind die nächsten Bundestagswahlen ja erst 2006. Für die Wahlen in 2005 fehlen noch so klitzekleine Voraussetzungen wie z.B. die Auflösung des Bundestages. Für die notwendige Vertrauensfrage braucht es handfeste Gründe – und anscheinend (siehe hier) fühlt sich der Bundeskanzler von den eigenen Genossen erpresst:

Nach den verlorenen Landtagswahlen in NRW und anderswo gebe es ihm gegenüber „ein erhöhtes Erpressungspotential in der Fraktion und in der Koalition“, so zitiert ein Teilnehmer der Runde den Bundeskanzler. […] Schröder erläuterte dem Bundespräsidenten, dass er sich auf seine Fraktion gerade auch bei der beabsichtigten Vertrauensfrage nicht verlassen könne. Diejenigen, die ihm misstrauten, würden das nicht durch ihr Abstimmungsverhalten dokumentieren wollen.

Wenn’s nicht so traurig wäre, könnte man das fast schon als lustig betrachten…


1 Kommentar »

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  1. (1) Pingback by Mein Parteibuch » Blog Archive » Ulrich “Uli” Maurer macht rueber zur WASG / PDS / Linkspartei @ 28. Juni 2005, 02:14 Uhr

    […] wohl nichts weiter als ein Versuch, möglichst viele SPD – Mitglieder weich zu kochen, um sie jet […]


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