Search:

Werbung:

Google+:

Archiv:


J. Matheuszik — 28. Mai 2005, 16:01 Uhr

WASG und SPD Dortmund wollen nicht


Bundestagswahl 2005Noch ist gar nicht klar, ob es am 18. September 2005 (wie von der Bundesregierung geplant) zu Neuwahlen zum Bundestag kommen wird (auch wenn der Terminus Neuwahlen eigentlich falsch ist – denn es wird ja nicht der „alte“ Bundestag in einer Art Wiederholung erneut gewählt – ist er doch recht griffig und wird daher fast überall verwendet), doch schon mehren sich die Stimmen der Gegner.

WASG in NRW dagegen
Die Wahlalternative Arbeit & Soziale Gerechtigkeit will nicht, dass schon 2005 gewählt wird. Zumindestens der Landesverband in NRW hat nach einer Sitzung des Länderrates beschlossen den Bundesverband der WASG zu beauftragen gegen die Neuwahlen Verfassungsbeschwerde einzulegen, da ja schließlich der bisherige Bundestag bis 2006 gewählt sei.
Praktischer Nebeneffekt: Die WASG hätte mehr Zeit zusammen mit der PDS eine gemeinsame Linie zu finden.
Leichter Widerspruch: Im selben Atemzug entscheidet sich der Länderrat dazu, an der Bundestagswahl teilzunehmen.

SPD in Dortmund will den Kanzler nicht
Wie die taz heute berichtet, gibt die SPD in Dortmund dem Bundeskanzler zu verstehen, dass er lieber nicht nach Dortmund zu einer Veranstaltung kommen solle, da er „im Moment kein Zugpferd“ wäre und die Wahlkämpfer eher behindern würde… auch die Kanzler(kandidaten)dämmerung wird dort schon mal thematisiert, denn noch kursieren ja die Gerüchte, dass rechtzeitig vor der Wahl Franz Müntefering inthronisiert wird.


Kein Kommentar »

RSS-Feed für Kommentare zu diesem Artikel. TrackBack URI.

Noch keine Kommentare

Schreib einen Kommentar

Line and paragraph breaks automatic, e-mail address never displayed, HTML allowed: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong>

Mit dem Absenden eines Kommentars wird akzeptiert, dass der angegebene Name, die eMail-Adresse und die derzeit aktuelle IP-Adresse Ihres Internetanschlusses zusammen mit dem Kommentar gespeichert wird. Weiteres hierzu in den entsprechenden Datenschutzhinweisen.