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J. Matheuszik — 26. Mai 2005, 17:49 Uhr

Der Pott bleibt rot


Der Ruhrpott wählt rot
Wie man der speziellen Wahlseite zu den Landtagswahlen 2005 in NRW entnehmen kann, hat der Pott weiterhin vorrangig die SPD gewählt. Bis auf kleinere Ausnahmen haben im gesamten Ruhrgebiet die SPD-Kandidaten (und auch -Kandidatinnen gab es einzeln) gewonnen.
Das Interessante dabei ist: Durch den erdrutschartigen Sieg der CDU zieht deren Landesliste nicht, was für den Pott deutliche Konsequenzen bedeuten könnte:

Erstmal einiges zum Wahlrecht
Dadurch, dass man bei der Landtagswahl in NRW nur eine Stimme hat, zählt diese quasi doppelt: Man wählt mit ihr den lokalen Wahlkreiskandidaten aus einer Reihe von mehreren Bewerbern und außerdem werden alle Stimmen zusammengezählt um das endgültige Kräfteverhältnis der einzelnen Landtagsfraktionen zu ermitteln.
Neben den lokalen Wahlkreisgewinnern wird auch eine gewisse Anzahl der Landtagssitze über die sogenannten Reservelisten besetzt, hierfür ist es dann notwendig zu wissen, wieviel Stimmen die einzelnen Parteien insgesamt landesweit haben.

Das Problem was dabei auftreten kann ist folgendes:
Unter Umständen kann eine Partei soviele Direktmandate holen, dass es gar nicht dem Gesamtergebnis entspricht, da sie vom Gesamtergebnis eigentlich weniger Mandate im Landtag hätte haben dürfen. In diesem Fall wird natürlich keinem direkten Gewinner sein Mandat wieder weggenommen, die Partei hat statt dessen Glück und ein sogenanntes Überhangmandat gewonnen. Wenn jedoch eine Partei schon mehr Mandate hat als ihr eigentlich zustehen – dann zieht die Reserveliste nicht mehr.
A propos Überhangmandate: In NRW gibt es eine Regelung, dass Überhangmandate ausgeglichen werden, so dass durch die Ausgleichmandate die Proportionalität gewahrt bleibt.

CDU-Diaspora im Ruhrgebiet?
Dadurch, dass fast alle SPD-Kandidaten im Ruhrgebiet direkt gewählt worden sind gibt es schon mal weniger CDU-Abgeordnete aus dem Ruhrgebiet im Landtag zu Düsseldorf. Dadurch dass jedoch auch die Landesreserveliste der CDU nicht mehr zum Tragen kommt (oder wie es Politiker nennen „nicht mehr zieht“) kann auch kein CDU-Politiker über die Landesliste in den Landtag kommen – auch nicht die CDU-Politiker aus dem Ruhrgebiet. Hier gibt es dann schon einige prominente Opfer – z.B. den bisherigen medienpolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Lothar Hegemann, der eigentlich Landtagspräsident werden sollte. Das geht aber nur, wenn man auch im Landtag sitzt…

Was bedeutet das für den Pott?
Es ist immer von Vorteil, wenn eine Region auch direkt durch Abgeordnete der Regierungsfraktionen im Parlament vertreten wird. Dies ist jetzt – durch den Rüttges-Wahlsieg – kaum noch gegeben. Die lokalen Nöte und Sorgen werden der Politik in Düsseldorf vor allem durch die Abgeordneten mitgeteilt. Es dürfte natürlich auch klar sein, dass Abgeordnete der Regierungsfraktionen eher die Chance haben etwas mitzubewirken als die der Opposition. Schlußendlich ist es auch für eine Regierung von Vorteil im gesamten Land durch ihre Abgeordneten indirekt „repräsentiert“ zu werden.

Daher meine Prognose: In der nächsten Landesregierung NRW wird das Ruhrgebiet sicherlich deutlich vorkommen. Ich tippe sowohl auf z.B. Oliver Wittke (Gelsenkirchen) als auch auf Regina van Dinther (Hattingen) im Kabinett von Jürgen Rüttgers.


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