Das Rathaus in Bochum

Heute findet ab 15:00 Uhr die 3. Sitzung des Rates der Stadt Bochum in der Jahrhunderthalle Bochum statt.

Nachdem aufgrund des Beschlusses des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen festgestellt wurde, dass die zweite Wahl der Ausschüsse zu beanstanden ist, zeichnete sich ab, dass die klagende „Die Partei/Stadtgestalter“-Fraktion wohl zu ihrem Recht kommen wird. Denn die Verwaltung empfahl in der entsprechenden Entscheidungsvorlage zwei Handlungsoptionen. Die Rathauskoalition entschied sich dafür, den Beschluss anzuerkennen und keine Rechtsmittel einzulegen (siehe auch diesen 4630.de-Bericht).

Dennoch wird es heute wohl etwas anders kommen als man ursprünglich daraufhin vermuten konnte: (more…)

Das Rathaus in Bochum

Heute findet ab 13:00 Uhr die 2. Sitzung des Rates der Stadt Bochum statt. Diesmal in der Jahrhunderthalle Bochum, nachdem das bisherige Ausweichquartier (der RuhrCongress) jetzt das Impfzentrum der Stadt Bochum ist.

Ein Großteil (vom zeitlichen Aufwand her) der Themen, die schon bei der ersten (der konstituierenden) Sitzung auf der Tagesordnung standen, stehen heute wieder auf der Tagesordnung:

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Seit kurzem gibt es das Update auf Version 1.9 der Corona-Warn-App.

Ich persönlich finde die Corona-Warn-App gut.

Denn sie kann Infektionen verhindern, wenn beispielsweise asymptomatische Personen (also wo z.B. kein Husten, Niesen, Geruchs- und Geschmacksverlust vorliegt) dadurch gewarnt werden, sich testen lassen und im Falle eines Positivbefundes sich isolieren und dadurch andere nicht gefährden.

Im Gegensatz zu den vorherigen Updates ist dies ein deutlich größeres – und vor allem wichtigeres – Update. Denn mit diesem Update wird die überarbeitete Version (hier: 2.0) des „Exposure Notification Framework“ genutzt. Wer genaueres dazu wissen will kann den vorherigen Link sich anschauen – wobei dort (derzeit noch) nicht auf Version 2.0 eingegangen wird.

Hinter diesem „Framework“ verbirgt sich ein technisches Gerüst, das von den großen Herstellern der Smartphone-Betriebssysteme (Apple für iOS und Google für Android) zur Verfügung gestellt wird.
Dies ermöglicht erst die richtigen technischen Grundlagen für den Betrieb von solchen Corona-Warn-Apps.
Die jetzt genutzte Version 2.0 des Frameworks in der Corona-Warn-App der Version 1.9 ermöglicht eine genauere Risikoanalyse. (more…)

Nachdem am 13. September 2020 die Kommunalwahlen in ganz Nordrhein-Westfalen und somit auch in Bochum stattgefunden haben, standen in den Wochen danach die konstituierenden Sitzungen der jeweils gewählten Gremien auf den Sitzungskalendern.
Dabei treten die Gremien erstmalig zusammen.

Die neuen Mitglieder werden in ihr Amt eingeführt und andere grundlegende Dinge entschieden. In den konstituierenden Sitzungen werden die Gremien quasi handlungsfähig und nehmen dann entsprechend ihre Arbeit auf.

So auch in Bochum.

Und hier als Großstadt betrifft das nicht nur den Rat der Stadt Bochum (der sich vorgestern konstituierte), sondern auch die einzelnen Bezirksvertretungen.

Während im Rat die Dinge besprochen werden, die primär die ganze Stadt betreffen, geht es in den Bezirksvertretungen eher um Themen, die oft nur vor Ort von Bedeutung sind.

Doch das sind gerade die Themen, die die Bürgerinnen und Bürger in der Nachbarschaft oft am ehesten betreffen. Da geht es beispielsweise um die neue Parkbank, die Einführung von Bewohnerparken im eigenen Viertel oder die Förderung einer lokalen Initiative vor Ort.

Schon konstituiert haben sich die Bezirksvertretungen im Bochumer Südwesten, im Osten und im Norden. Für den Süden und für Wattenscheid ist das in der nächsten Woche geplant.

Im Bezirk Bochum-Mitte fand am 12. November 2020 die 1. Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte #bvBOmitte in der laufenden Wahlperiode (2020-2025) statt.

Hierzu der nachfolgende Bericht: (more…)

RuhrCongress: Großer Saal – im Aufbau

Heute findet ab 12:00 Uhr die 1. Sitzung des Rates der Stadt Bochum im großen Saal des RuhrCongresses statt.

Es handelt sich hier um die erste Ratssitzung in dieser Wahlperiode. Sprich: Es ist die sogenannte konstituierende Sitzung. Daher geht es heute vor allem darum die Kommunalpolitik handlungsfähig zu machen:
Einerseits wird der Oberbürgermeister Thomas Eiskirch (SPD) in sein Amt geführt, andererseits werden seine Vertretungen gewählt, die Ausschüsse der Stadt eingerichtet usw.

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