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Jens Matheuszik — 30. April 2020, 11:31 Uhr

@PottblogLive zur 52. Ratssitzung in Bochum (diesmal wegen Corona im RuhrCongress) #ratBO

RuhrCongress Bochum (im Hintergrund) und das Hotel (im Vordergrund)

RuhrCongress Bochum (im Hintergrund) und das Hotel (im Vordergrund)

Heute findet ab 15:00 Uhr die 52. Sitzung des Rates der Stadt Bochum im großen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses in einem Veranstaltungssaal (nicht dem großen Saal) im Bochumer RuhrCongress statt.

Aufgrund von Corona will man die Gefahren minimieren und tagt daher nicht im Ratssaal der Stadt Bochum sondern im RuhrCongress. Außerdem haben sich fast alle Fraktionen (bei der Linksfraktion gab es wohl im Nachgang eine andere Meinung dazu) im Vorfeld darauf geeinigt, dass man – unter Wahrung der Mehrheitsverhältnisse – nicht mit allen Ratsmitgliedern vor Ort sein wird. Damit will man vermeiden, dass zu viele Menschen an einem Ort sind – denn trotz aller Sicherheitsregeln wie Abstand halten usw. ist es doch noch am sichersten, wenn weniger Personen vor Ort sind.

Einige der Themen heute sind unter anderem eine Resolution zur Rettung der Gastronomie in Corona-Zeiten, der geplante Bochumer Kulturschirm für die Kulturschaffenden in Bochum die Not leiden, das Betriebskonzept für die Markthalle im Haus des Wissens usw.

(more…)


Jens Matheuszik — 30. April 2020, 06:34 Uhr

„Bochum blüht und summt“ auch 2020 – Verteilung diesmal auf einigen Wochenmärkten in der Stadt

Die Kurzfassung (tl;dr):

Die Kampagne „Bochum blüht und summt“ verteilt auch 2020 wieder 10.000 Samentütchen der „bunten Wildblumenmischung für Bienen und Schmetterlinge“.
Diesmal wegen Corona auf den Wochenmärkten (aber nur denen unter der Leitung von Bochum-Marketing). Oberbürgermeister Thomas Eiskirch (SPD) war gestern auf dem Wochenmarkt am Dr.-Ruer-Platz vor Ort und überreichte die ersten Blumensamen.
Wegen des Feiertages am Freitag, den 1. Mai, verschieben sich die meisten Wochenmärkte auf den heutigen Donnerstag.

Mehr dazu:

Aktion Bochum blüht und summt

Aktion Bochum blüht und summt

„Bochum blüht und summt“ läuft 2020 weiter

Mehr Lebensraum für Bienen, Hummeln, Schmetterlinge & Co!

Bienen, Hummeln, Schmetterlinge & Co. sind für unser Ökosystem lebensnotwendig und wichtige Pflanzenbestäuber. Doch leider blüht es immer weniger auf Äckern und Wiesen, in Gärten und Parkanlagen, und Fluginsekten finden kaum noch Nahrung und ein Zuhause. Die Stadt Bochum möchte einen Beitrag dazu leisten, den Lebensraum von Wildpflanzen und Insekten aufzuwerten und zu bereichern und so dem Insektensterben entgegenzuwirken.

Deshalb startete im letzten Jahr die Stadt Bochum die Kampagne „Bochum blüht und summt“ und verteilte 10.000 Samentütchen mit einer Wildblumenmischung an die Bochumerinnen und Bochumer. Auch in diesem Jahr verschenkt die Stadt Bochum wieder 10.000 Tütchen. (more…)


Jens Matheuszik — 29. April 2020, 18:48 Uhr

Online-Diskussion im grünen Salon: Attraktive Innenstadt gegen Amazon

Vor einer Woche fand die Diskussion Attraktive Innenstadt gegen Amazon statt. In diesen Corona-Zeiten natürlich eine Online-Diskussion, bei der sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer per Videokonferenz (oder aber auch Telefonanruf) zuschalteten.

Als Gäste wurden durch die Grünen Bochum als Veranstalter eingeladen:

  • Carola Mirhoff – von der fast gleichnamigen Buchhandlung Mirhoff + Fischer im Bochumer Ehrenfeld
  • Jun.-Prof. Stephan Hankammer (Lehrstuhl für nachhaltige Unternehmensführung und Entrepreneurship am Fachbereich Wirtschaft der Alanus Hochschule gGmbH)

Die Corona-Krise sorgt neben den gesundheitlichen und gesellschaftlichen Auswirkungen auch für eine massive Beeinträchtigung der Wirtschaft. Während Online-Lieferdienste sich plötzlich vor Bestellungen nicht mehr retten können, hat der stationäre Handel oftmals das Nachsehen. Auch wenn sich inzwischen (was teilweise aber auch wieder kritisiert wird) es dort zu ersten Lockerungen gekommen ist.

Inwiefern Innenstädte attraktiver und gegen Internetriesen wie Amazon bestehen können, war Thema dieser Diskussionsrunde:

Grüner Salon: Carola Mirhoff (Buchhandlung Mirhoff + Fischer), Bildquelle: Vicki Marschall

Grüner Salon: Carola Mirhoff (Buchhandlung Mirhoff + Fischer), Bildquelle: Vicki Marschall

Carola Mirhoff von der Buchhandlung Mirhoff + Fischer berichtete über die Situation der weit über das Bochumer Ehrenfeld hinaus bekannten Buchhandlung Mirhoff + Fischer.

Dabei habe man eine große Solidarität erlebt, denn viele Stammkundinnen und -kunden hätten dem Geschäft sehr deutlich die Treue gezeigt und bestellt was das Zeug hält. So dass dann viel abgeholt und auch geliefert werden konnte. (more…)


Jens Matheuszik — 28. April 2020, 12:23 Uhr

45. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bochum

Auch in Zeiten von Corona bleibt die Politik in Bochum handlungsfähig – die Gremien wie der Haupt- und Finanzausschuss tagen weiterhin:

Schild am Rathaus der Stadt Bochum: Rathaus geschlossen - aber Zugang zu den Sitzungen der parlamentarischen Gremien ist weiterhin gewährleistet

Schild am Rathaus der Stadt Bochum: Rathaus geschlossen – aber Zugang zu den Sitzungen der parlamentarischen Gremien ist weiterhin gewährleistet

Doch vor der 45. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bochum gab es eine Demonstration:

Demonstration vor dem Rathaus der Stadt Bochum des Netzwerks für bürgernahe Stadtentwicklung

Demonstration vor dem Rathaus der Stadt Bochum des Netzwerks für bürgernahe Stadtentwicklung

Das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung beklagte die fehlende Bürgerbeteiligung (siehe auch bo-alternativ.de. Aus diesen Kreisen wird auch kritisiert, dass die städtischen Gremien weiter tagen. Insbesondere, weil – aus Sicherheitsgründen – in den Sitzungssälen (bspw. der Bezirksvertretung Südwest) weniger Leute zugelassen werden als sonst.

HFA-Sitzung vom 31. März 2020

Zu Beginn der Sitzung begrüßte Oberbürgermeister Thomas Eiskirch als Vorsitzender des Ausschusses die anwesenden Fraktionen, die Vertreter der Verwaltung, der Presse und auch die Gäste. Denn ein Bürger hatte sich dazu aufgemacht die Sitzung des Ausschusses im Ratssaal zu besuchen. Dadurch war natürlich auch der nötige Sicherheitsabstand (auf der Besuchertribüne) mehr als deutlich gewahrt.
Dazu gab es dann von ihm auch einen Verweis darauf, dass die Sitzung natürlich weiterhin öffentlich sei und besucht werden könne. Ein kleiner Seitenhieb auf die Demonstration vor der Sitzung.

Aktueller Sachstand zu Corona in Bochum

Zu Beginn referierte Stadtdirektor Sebastian Kopietz über den aktuellen Sachstand zum Thema Corona in Bochum. Dabei wurden die neuesten Zahlen bekannt aber auch begrüßt, dass das Land Nordrhein-Westfalen ab der nächsten Woche eine Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung verkünden wird. Ansonsten hätte hier die Stadt Bochum einen Alleingang gestartet.

Nach ca. zwanzig Minuten ging es dann mit der eigentlichen Sitzung los.

Zur Tagesordnung…

Wie bei solchen Sitzungen üblich ging es anfangs erst einmal um die Aufstellung der Tagesordnung. Diverse Punkte wurden von der Tagesordnung genommen, bei einigen meldeten einzelne (oder mehrere) Fraktionen Beratungsbedarf an usw. usf.

So hat beispielsweise die CDU Bochum darum gebeten, dass die Tagesordnungspunkte

  • 2.15 – Satzungsänderung der ProVitako eG
  • 2.18 – Richtlinie „Kommunales Modernisierungsprogramm Bochum“
  • 2.22 – Bochum Strategie: hier Kernaktivität BochumFonds
  • 2.27 – Bochumer Kulturschirm
  • 2.29 – Beschluss über die Anwendung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes (SodEG)
  • 2.30 – Haushalterische Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Krise
  • 2.31 – Überplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW im Investitionsbudget des Referates für Sport und Bewegung auf dem Projekt 6.00000380 Sportanlage Hustadtring
  • 2.32 – Wirtschaftliche Folgen der COVID-19-Pandemie auf den städtischen Haushalt – erste Einschätzung

aufgrund von Beratungsbedarf von der Tagesordnung genommen werden sollen (damit sie erst im Rat diskutiert werden). Die Grünen haben entsprechendes für den TOP 2.9 – Bebauungsplan Nr. 964 – Schloßstraße vorgetragen.

Seitens der Linksfraktion wurde gewünscht, dass einzelne Tagesordnungspunkte von der Tagesordnung genommen werden. Nicht wegen Beratungsbedarf, sondern weil man grundsätzlich in dieser Zeit dagegen sei, dass bei – laut Linksfraktion – mangelnder Bürgerbeteiligung darüber entschieden wird.
Das wurde von einer Mehrheit des Ausschusses abgelehnt.

TOP 2.14: Satzung über Auslagenersatz sowie Aufwands- und Verdienstausfallentschädigungen an Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr sowie der anerkannten Hilfsorganisationen

Im TOP 2.14: Satzung über Auslagenersatz sowie Aufwands- und Verdienstausfallentschädigungen an Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr sowie der anerkannten Hilfsorganisationen geht es darum, die bisherigen verschiedenen Zahlungsregelungen für Aufwands- und Verdienstausfallentschädigungen in einer gemeinsamen Satzung zusammenzuführen und zu aktualisieren.

Mit den anerkannten Hilfsorganisationen sind die folgenden gemeint:

  • Arbeiter Samariter Bund (ASB)
  • Deutsches Rote Kreuz (DRK)
  • Johanniter-Unfallhilfe e. V. (JUH)
  • Malteser Hilfsdienst (MHD)
  • Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft e. V. (DLRG)

Diese Beschlussvorlage wurde einstimmig im Ausschuss angenommen.

TOP 3.1: Maßnahmenpaket zur solidarischen Bewältigung der Corona-Krise in Bochum

Im TOP 3.1: Maßnahmenpaket zur solidarischen Bewältigung der Corona-Krise in Bochum hatte die Linksfraktion ein Antragspaket eingereicht, um die Corona-Krise solidarisch bewältigen zu können.

Hierzu erklärte Christian Haardt von der CDU Bochum, dass er es unanständig findet, dass es einen solchen Antrag geben würde. Man hätte sich darauf geeinigt, dass man „seine eigenen politischen Ziele nicht unter dem Deckmäntelchen von Corona“ durchsetzen wolle.

Außerdem würde er ein wenig die Zielorientierung vermissen – wenn beispielsweise die Sparkasse Bochum aufgefordert würde bei den Dispozinsen was zu ändern, würde auch er davon betroffen sein. Er wäre aber kein Opfer von Corona und würde das daher unangemessen finden. Das wäre auch bei vielen weiteren Punkten so, dass man einfach alte Forderungen genommen hätte und ihnen das Etikett „Corona“ geben würde, damit man sie jetzt durchsetzen kann.

Die Soziale Liste kritisierte, dass der Oberbürgermeister den Redner Christian Haardt nicht gerügt hätte. Die Replik des Oberbürgermeisters, dass nach diesen Maßstäben er jetzt die soziale Liste hätte rügen müssen, kam jedoch nicht bei allen im Ratssaal an. Einige Lacher im gesamten Saal über alle Fraktionen und Bereiche verteilt, zeigten jedoch, dass die Widersprüchlichkeit der Forderung der Rüge auch aufgefallen war.

Manfred Preuß von den Grünen kritisierte an dem Antragspaket, dass da auch Themen drin stehen würden, die gar nicht auf städtischer Ebene geregelt werden können. Das seien Themen des Landes oder des Bundes.

Zum Schluß erklärte Christian Haardt noch einmal, dass es sinnvoll sei, im Vorfeld eines Antrags nachzudenken, was man denn genau fordern würde – und das dann vernünftig aufzuschreiben. Denn es sei ja eben nicht so, dass dieser Antrag versucht corona-bedingte Probleme zu lösen. Eben weil die Zielorientierung in den Formulierungen fehlen würde.

Mit großer Mehrheit wurde dieser Antrag anschließend abgelehnt.

Damit war die Sitzung eigentlich zu Ende…

(Leerer) Ratssaal der Stadt Bochum

(Leerer) Ratssaal der Stadt Bochum

Aber es gab dann noch ein Vor- und Nachspiel in Form von Pressemitteilungen.

Halbierung des Rates

Die Linkspartei und ihr OB-Kandidat Amid Rabieh erklärten vor einiger Zeit per Pressemitteilung, dass es keine Abstriche bei der Demokratie während der Corona-Pandemie geben dürfe.

Hintergrund ist hierfür die nächste Ratssitzung (Donnerstag, 30. April 2020). Diese soll nicht im Ratssaal stattfinden – sondern im RuhrCongress. Jedoch habe man sich im Ältestenrat darauf geeinigt, dass die Ratsfraktionen nur in halber Personenstärke vor Ort sein sollen. Damit ist die Beschlussfähigkeit gewährt – aber auch die Mehrheitsverhältnisse. Diese Einigung wurde auch unter Einbeziehung der Linksfraktion im Rat der Stadt Bochum getroffen. Der Mitarbeiter der Linksfraktion und OB-Kandidat sieht das jedoch (siehe verlinkte Meldung oben) etwas anders.

Pressemitteilung von SPD, CDU und Grünen dazu: Doppelzüngigkeit und Profilierungssucht der LINKEN in Bochum

Diese Pressemitteilung dokumentiert das Pottblog nachfolgend im vollständigen Original:

Erschrocken und entsetzt zeigen sich die Ratsfraktionsvorsitzenden von SPD, Dr. Peter Reinirkens, CDU, Christian Haardt, und Die Grünen, Manfred Preuss, über die Erklärung der LINKEN zur angeblichen Beschneidung von Ratsmitgliedern und deren Ausübung des Ratsmandates. Der Fraktionsgeschäftsführer der Linken Ratsfraktion, Amid Rabieh, scheint die Realität nicht wahrnehmen zu wollen, die sein Ratsvertreter und Fraktionsvorsitzender Ralf D. Lange im Ältestenrat der Stadt Bochum mitträgt. Dass Amid Rabieh, designierter Oberbürgermeisterkandidat der LINKEN in Bochum, damit billigsten populistischen Wahlkampf macht, ist dabei sofort zu durchschauen.

Der Rat der Stadt Bochum ist handlungsfähig, die Ausschüsse des Rates sind handlungsfähig und die Fraktionen sind handlungsfähig, erklären die drei Fraktionsvorsitzenden. Gemeinsam mit dem Oberbürgermeister werden notwendige Maßnahmen in Zeiten der Coronakrise im Ältestenrat besprochen. Und anschließend im Rat legitimiert, so wie es aktuell für die Ratssitzung am 30. April 2020 vorgesehen ist. Und das ist gut für Bochum, das ist gut für die Menschen in dieser Stadt. Denn auch die interessierte Öffentlichkeit kann weiter an den öffentlichen Ratssitzungen teilnehmen. So funktioniert Demokratie.

Der Bochumer Rat ist sich dabei seiner Verantwortung in dieser Zeit bewusst und tagt insofern in kleinerer Sitzungsstärke und im größeren RuhrCongress – und dies haben die Fraktionen freiwillig so entschieden. Oberbürgermeister und Fraktionen folgen dabei den Empfehlungen des Landes NRW zur Durchführung von kommunalen Gremiensitzungen. So wie es viele andere Städte auch machen.

Herr Rabieh, Sie sind derzeit nicht durch die Bochumer Bevölkerung in den Rat der Stadt Bochum gewählt und können nicht mitreden. Hoffentlich bleibt das auch nach der Kommunalwahl am 13. September 2020 so.

Archivbild: Berichterstattung aus dem Ratssaal der Stadt Bochum

Archivbild: Berichterstattung aus dem Ratssaal der Stadt Bochum

Quasi live dabei – via Pottblog-App

Von der Sitzung berichtete das Pottblog live:

Die auf Twitter veröffentlichten Beiträge sind auch über die neue Pottblog-App (für iOS, Android, BlackBerry und Windows Phone) abrufbar.

Dazu muss man die – natürlich kostenlose – App erst einmal herunterladen und dann auf den Menüpunkt Pottblog LIVE wechseln.

Wer dem Twitter-Account @PottblogLive folgt, der braucht natürlich nicht die App.

Live-Berichterstattung via Twitter von der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in Bochum

@PottblogLiveDie Tweets sind mit dem Hashtag (Erkennungszeichen) #hfaBO markiert.

Der Twitter-Account @PottblogLive wurde extra für solche Live-Ereignisse eingerichtet, damit die Abonnenten/Follower/Leser von @Pottblog nicht mit Sachen genervt werden, die sie ggf. gar nicht interessieren.

Insofern auch der Tipp an all die, die generell bei Twitter nichts davon mitbekommen wollen – es lohnt sich den beispielsweise den Hashtag #hfaBO auszublenden. Das kann zwar nicht jeder Twitter-Client aber die von mir bevorzugten Programme bzw. Apps Tweetbot (iOS) und YoruFukurou (Mac OS) können es.

Live-Tweets von @PottblogLive direkt hier:

(ggf. noch etwas herunter scrollen)



Jens Matheuszik — 12. April 2020, 17:25 Uhr

Tommy Finke LIVE: Das zweite fabulöse Stream-Konzert – heute Ostersonntag um 18:15 Uhr

Tommy Finke bei der Wahlkampf-Party für Wolfang Wendland #OBwahlBO - Foto: Sabine Michalak

Archivbild (2015): Tommy Finke bei der Wahlkampf-Party für Wolfang Wendland #OBwahlBO – Foto: Sabine Michalak

Schon seit Jahren höre ich gerne die Musik des Bochumers Tommy Finke. Gerne auch live – aber das klappt ja irgendwie nicht immer. Da hat man doch einen oder mehrere andere Termine parallel. Oder vorher und der Ort des Konzertes ist zu weit weg. Oder es gibt keine Tickets mehr. Irgendwas ist ja immer. Man kennt das.

Jetzt gibt es jedoch in Zeiten von Corona kaum noch Ausreden – jedenfalls nicht das mit den alternativen Veranstaltungen (wobei… wenn ich mir die Terminkalender mit Telefonkonferenzen usw. anschaue… dann wird das langsam auch lästig). Aber zurück zum eigentlichen Thema:

Heute findet das zweite fabulöse Tommy Finke Stream-Konzert statt: (more…)