In Nordrhein-Westfalen finden in diesem Jahr am 13. September 2020 die Kommunalwahlen statt.

In den Städten und Gemeinden des Landes Nordrhein-Westfalen haben die Bürgerinnen und Bürger dadurch die Möglichkeit die Politik vor Ort mitzubestimmen.

Insgesamt gibt es einige verschiedene Wahlen:

1.) Wahl der Hauptverwaltungsbeamten
Hierbei handelt es sich um die (Ober)BürgermeisterInnen in den Städten und Gemeinden bzw. die Landräte in den Kreisen.

2.) Wahl der Gemeinderäte/Stadträte bzw. Kreistage
Vor Ort werden auch die Gemeinderäte/Stadträte bzw. in den kreisfreien Städten die Kreistage gewählt.

Zusätzlich gibt es unter Umständen noch weitere Wahlen (z.B. Bezirksvertretungen und Integrationsgremien).

Und im Ruhrgebiet gibt es jetzt erstmalig die Direktwahl zum Ruhrparlament. Darum geht es in diesem Beitrag: (more…)

Sommergespräch mit Dezernentin Dr. Eva Maria Hubbert im Rathaus in Bochum, aufgenommen am 15.07.2020. +++ Foto: Lutz Leitmann/Stadt Bochum

Auch in diesem Jahr finden in Bochum die sogenannten Sommergespräche (oder Balkongespräche) mit dem Verwaltungsvorstand statt. Nach den ersten beiden Gesprächen (Sommergespräch 2020 mit Bochums Sozialdezernentin Britta Anger und Sommergespräch 2020 mit Bochums Baustadtrat Dr. Markus Bradtke: Bürgerinnen und Bürger auch in Corona-Krise bei Bauprojekten einbinden #ratBO) nun das dritte.

Diesmal mit Dr. Eva Maria Hubbert, der Kämmerin der Stadt Bochum.

Vergangene Sommergespräche mit Dr. Eva Maria Hubbert:

• 2018: Bochumer Balkongespräch mit Stadtkämmerin Dr. Eva-Maria Hubbert: Bochum finanziell gut aufgestellt (… aber auch personell beim Straßenverkehrsamt!) #ratBO
• 2019: Dr. Eva Maria Hubbert, Kämmerin der Stadt Bochum, im Sommergespräch 2019 vor allem zum neuen Amt für Bürgerservices #ratBO

Sommergespräch 2020 mit Dr. Eva Maria Hubbert:

Einbahnstraßen kannten Bochumerinnen und Bochumer vor der Pandemie aus dem Verkehrsnetz. Seit der Corona-Krise gibt es sie jedoch auch im Bürgerbüro Mitte. Hier bleiben sie nach Abflauen der ersten Virus-Welle noch weiter erhalten. Ebenso die Abstandsregeln. „Diese führen dazu, dass wir nur jeden zweiten Arbeitsplatz in dem Großraumbüro besetzen können“, schildert Dr. Eva Hubbert, Bochums Dezernentin für Bürgerservice, Zentrale Dienste, Bezirksverwaltungsstelle und Finanzen, im Sommergespräch.

Viele Bochumerinnen und Bochumer hatten in der ersten Infektionswelle ihren Amtsgang aufschieben müssen. „Dringende Fälle haben wir allerdings im Notbetrieb immer bearbeitet“, berichtet die Dezernentin. „Den Rückstau abzubauen, wird jedoch noch einige Zeit in Anspruch nehmen.“ (more…)

Baumaßnahme an der Hattinger Straße im Bochumer Ehrenfeld #boEhrenfeld

An der Hattinger Straße im Bochumer Ehrenfeld wird gebaut:

Die nicht mehr benötigten Gleise kommen raus und dadurch wird die Möglichkeit genutzt, den Straßenaufbau neu aufzuteilen.

So wird es dann auf beiden Seiten eine Radspur geben (mit einem neuartigen „Trennstein“), der Mittelstreifen wird neu begrünt (und mit einem Entwässerungssystem ausgestattet), der Übergang zum Hans-Ehrenberg-Platz wird neu gestaltet usw.

Näheres zu den grundsätzlichen Planungen an der Hattinger Straße gibt es auf der privaten Seite des Autors dieser Zeilen: Baumaßnahme Hattinger Straße gestartet – Fertigstellung in 2022

Zu dieser Baumaßnahme ist zwischenzeitlich unter anderem von den Bürgerinnen und Bürgern einiges an Kritik aufgekommen. Grund genug für das Pottblog dazu bei der Stadt Bochum nachzuhaken: (more…)

Baudezernent Dr. Markus Bradtke im Sommergespräch in Bochum am 08.07.2020. +++ Foto: Lutz Leitmann/Stadt Bochum

Auch in diesem Jahr finden in Bochum die sogenannten Sommergespräche (oder Balkongespräche) mit dem Verwaltungsvorstand statt. Nach dem Sommergespräch 2020 mit Bochums Sozialdezernentin Britta Anger war das zweite Sommergespräch mit dem Stadtbaurat Dr. Markus Bradtke unter freiem Himmel geplant. Da das Wetter nicht mitspielte (gut für die Pflanzen!) wurde es dann aber doch in einen überdachten Raum verlegt.

Vergangene Sommergespräche mit Dr. Markus Bradtke:

• 2018: Bochumer Balkongespräch mit Baustadtrat Dr. Markus Bradtke zur Innenstadt (Umgestaltung und Erscheinungsbild), der Wohnsituation und neuen (Obst-)Bäumen #ratBO
• 2019: Bochum: Stadtbaurat Dr. Markus Bradtke berichtet im Sommergespräch über Bochums Beitrag zum Klimaschutz #ratBO

Sommergespräch 2020 mit Dr. Markus Bradtke:

Bochum baut. Auch in Zeiten von Corona. Durch das Virus musste die Stadt vorübergehend jedoch auf bewährte Formen, wie sich Bürgerinnen und Bürger bei der Stadtentwicklung einbringen können, verzichten und zum Infektionsschutz verstärkt auf Online-Beteiligungen setzen. Stadtbaurat Dr. Markus Bradtke bedauert dies. Im Sommergespräch stellte er nun vor, wie die Bauverwaltung ihre Mitwirkungsangebote in der Krise angepasst hat und wie Interessierte in den nächsten Wochen und Monaten trotz der Pandemie städtische Planungsprozesse mitgestalten können.

„Die Stadt hat eine lange Tradition von Beteiligungsformaten“, stellt Dr. Markus Bradtke fest. (more…)

Gesundheitsamtsleiter Dr. Ralf Winter beim Balkongespräch im Gesundheitsamt in Bochum, aufgenommen am 01.07.2020. +++ Foto: Lutz Leitmann/Stadt Bochum

Auch in diesem Jahr finden in Bochum die sogenannten Sommergespräche (oder Balkongespräche) mit dem Verwaltungsvorstand statt. Den Start machte dieses Jahr die Sozialdezernentin Britta Anger.

Vergangene Sommergespräche mit Britta Anger:

• 2016: Britta Anger, Sozialdezernentin von Bochum: „Ohne Ehrenamtliche hätten wir die ganze Flüchtlingsarbeit nicht hinbekommen.“
• 2017: Bochum: Stadträtin Britta Anger stellt im Balkongespräch Kita-Pläne vor
• 2018: Bochumer Balkongespräch mit Sozialdezernentin Britta Anger zur (digitalen) Familienpolitik #ratBO
• 2019: Bochum: Sozialdezernentin Britta Anger im Sommergespräch: Teilhabechancen erhöhen #ratBO

Sommergespräch 2020 mit Britta Anger:

„Die Situation insbesondere in den Alten- und Pflegeheimen hat mich und uns alle sehr besorgt.“ Sozialdezernentin Britta Anger ist sichtlich bewegt.

„Als wir hörten, dass sich mehrere Bewohnerinnen und Bewohner und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Heinrich-König Zentrums infiziert hatten, waren wir tief betroffen.“

Im Sommergespräch der Stadtspitze zog Britta Anger gemeinsam mit Dr. Ralf Winter vom Gesundheitsamt und Andrea Henze (Sozialamt) eine erste Bilanz nach fünf Monaten Umgang mit dem Corona-Virus. Im Heinrich-König-Seniorenzentrum waren neun Menschen am Virus gestorben:

„Wir haben sofort alle Sicherungsmaßnahmen eingeleitet und ich bin froh, dass sie gegriffen haben.“

Insgesamt sind seit Ende Februar 10.411 Personen beim Gesundheitsamt aufgenommen worden, die in Zusammenhang mit Corona standen. 8.628 Personen haben einen Abstrich erhalten. „Unsere Vorsorgemaßnahmen stimmen“, ergänzt Dr. Ralf Winter, Leiter des Gesundheitsamtes. „Bochum liegt rund 25 Prozent unter dem Landesdurchschnitt“. Alle Personen, die nach den Kriterien des Robert-Koch-Instituts in die Kategorie I fallen, also Verdachtspersonen und Corona-positiv sind, waren in Isolation und wurden von der Nachsorge jeden Tag angerufen (aktuell außer sonntags).

Täglich, auch am Wochenende, wird die Kontaktpersonennachverfolgung durch die Hygienekontrolle durchgeführt, um Infektionsketten zu unterbrechen. In Pflegeheimen sind bislang 1.865 Abstriche bei den Beschäftigten durchgeführt worden, in Behinderteneinrichtungen rund 250. (more…)