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Archives: 'Landtagswahl NRW 2012'

Jens Matheuszik — 20. Januar 2014, 15:23 Uhr

Piratenpartei Bochum wählten Reserverliste – weiterhin ohne Landtagsabgeordnete

Nachdem der Kreisverband Bochum der Piratenpartei erst in Sachen Vorstandswahlen hü und hott spielte, wurden jetzt die Weichen für die Kommunalwahl im Mai 2014 gestellt, wo die Bürgerinnen und Bürger Bochums den Stadtrat als auch die Bezirksvertretungen wählen. Wie das Pottblog bereits exklusiv in der vergangenen Woche berichtete (Piratenpartei Bochum wählte Reserveliste zur Kommunalwahl im […]

J. Matheuszik — 16. Januar 2013, 15:20 Uhr

Die CDU in NRW hat endlich wieder bürgerliche Umgangsformen…

Allgemein bezeichnet man ja manche Parteien als “bürgerlich” – unter anderem auch die CDU. Abgesehen davon, dass das ganze meiner Meinung nach sowieso eher unpassend ist1, muss man sich natürlich auch die Frage stellen, inwiefern es zum Attribut bürgerlich passt, wenn Funktions- bzw. Mandatsträger aus einer gemeinsamen Koalitionsregierung sich gegenseitig als “Gurkentruppe”, “Rumpelstilzchen” oder “Wildsau” […]

Jens Matheuszik — 8. November 2012, 00:07 Uhr

MdLs der Piraten aus Dortmund eröffnen vor Ort zusammen mit Kreisverband ein Wahlkreisbüro

Bei der nordrhein-westfälischen Landtagswahl im Mai dieses Jahres zog bekanntlich auch die Piratenpartei erstmalig in den nordrhein-westfälischen Landtag in Düsseldorf ein. Zur neuen Fraktion der Piraten im Düsseldorfer Landtag gehören auch Hanns-Jörg Rohwedder, Birgit Rydlewski und Torsten Sommer. Die drei sind alle über die Landesliste der Piratenpartei bei der vergangenen Landtagswahl in den nordrhein-westfälischen Landtag […]

Jens Matheuszik — 1. November 2012, 19:22 Uhr

Peer Steinbrücks Transparenz, Armin Laschets laue Ablenkung – und wie NPD und Sevim Dagdelen (Linkspartei) im Gleichschritt “argumentieren”

Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück ist den Forderungen nach Transparenz nachgekommen und hat seine Nebeneinkünfte auf Heller und Pfennig dargelegt. Das sorgte rund zwei Tage bei CDU, CSU und FDP für Ruhe, denn sie hatten gemerkt, dass die Forderung nach vollständiger Transparenz zum Bumerang werden kann, wenn man selber nicht willens ist diese Transparenz herzustellen. […]

Jens Matheuszik — 27. Juni 2012, 13:23 Uhr

Basistreffen zur sozialdemokratischen Netzpolitik in Nordrhein-Westfalen am Samstag in Hamm #spdnetznrw

Am kommenden Samstag, den 30. Juni 2012 findet in Hamm ein erstes Basistreffen von netzpolitisch interessierten SPD-Mitgliedern bzw. -Sympathisanten statt. Netzpolitik ist eine immer wichtiger werdende Sache und die Diskussionen in der Vergangenheit und Gegenwart (Netzsperren, Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JMStV), Leistungsschutzrecht, Vorratsdatenspeicherung, Störerhaftung) zeigen die Bandbreite1 dieses Feldes. Franz Müntefering, der ehemalige SPD-Bundesvorsitzende, sagte mal “Politik ist […]