Archives: 'Landespolitik NRW'

Gestern berichtete das Pottblog über den Angriff von Dr. Britta Freis (Stiftung Bochumer Symphonie) beim Spatenstich des Musikzentrums Bochum auf die Landtagsabgeordnete Simone Brand (Piratenpartei) und die weiteren Entwicklungen dahingehend (so die Entschuldigung durch Dr. Freis und der Verzicht auf die Erstattung einer Anzeige durch Simone Brand). Zwischenzeitlich sind auch die “klassischen” Medien auf die [...]

Gestern fand der Spatenstich für das Musikzentrum Bochum statt. Ein Projekt welches in Teilen der Bochumer Gesellschaft umstritten ist (es gab insgesamt zwei Anläufe eines Bürgerbegehrens dagegen, die – nach jetzigem Stand – gescheitert sind), aber dennoch auch von vielen Bochumern begrüßt wird – ansonsten wären gestern auch nicht mehrere tausende Menschen vor Ort beim [...]

Gestern fand im Bochumer Viktoria-Quartier der feierliche Spatenstich für das neue Musikzentrum Bochum statt1. Bei diesem Termin waren neben den politischen Akteuren aus Stadt2, Land3 und Bund4 vor allem mehrere tausend Bürger anwesend. Nach einem Programm, an dem sich die Bochumer Symphoniker beteiligten, wurde dann der symbolische Spatenstich für das Musikzentrum durchgeührt (siehe Foto). siehe [...]

Das Leistungsschutzrecht für Presseverleger (LSR) ist nicht nur von der schwarz-gelben Bundestagsmehrheit beschlossen worden. Die Opposition stimmte zwar dagegen aber das reichte leider nicht. Im Bundesrat gab es zwar einen Hauch einer Chance einer Verhinderung (in dem man das ganze u.U. so sehr verzögert, dass aufgrund der Bundestagswahlen im September 2013 das ganze ad acta [...]

Schon im Entwurf des Koalitionsvertrags von SPD und Grünen in Nordrhein-Westfalen nach der Landtagswahl 2012, war eine Stiftung für den Journalismus vorgesehen. Damals hieß es dazu: Die Einrichtung einer Stiftung für „Vielfalt und Partizipation“ soll Qualität, Unabhängigkeit und Vielfalt bei der Produktion von Medieninhalten in NRW sicherstellen. Inwiefern natürlich aktuelle medienpolitische Entscheidungen der Landesregierung dieser [...]

Das Leistungsschutzrecht ist vom Bundesrat nicht verhindert worden, obwohl der von rot-grünen Landesregierungen dominierte Bundesrat eine kleine Chance dazu hatte. Inzwischen ist aber auch diese Chance vertan – siehe auch SPIEGEL Online. Liebe Hannelore, lieber Peer, lieber Sigmar, liebe Angelica, lieber Marc Jan! Ich bin sprachlos.

Heute morgen veröffentlichte ich den Beitrag Bundespolizei setzt im Kölner Hauptbahnhof Landtagsabgeordneten der Piratenpartei fest – weil er einen Rewe to go-Laden fotografiert hat. Wer sich den vorherigen Beitrag nicht genau durchlesen will – hier die Kurzform: Gestern wurde nach eigener Aussage ein Besucher des Kölner Hauptbahnhofes von der Bundespolizei festgehalten, weil er einen Rewe [...]

Hinweis: Es gibt inzwischen ein Update – siehe hier. Das Fotografieren eines Ladens der “Rewe to go”-Kette im Kölner Hauptbahnhof wurde gestern beinahe einem Besucher des Kölner Hauptbahnhofes zum Verhängnis. So berichtete Nico Kern am gestrigen Montag Abend über seinen Twitter-Account @TeilerDoehrden was ihm dahingehend just widerfahren ist (eine vollständige Übersicht seiner Tweets dazu findet [...]

Am Donnerstag fand im Unperfekthaus (UpH) in Essen die Gründungsveranstaltung von Open Data Ruhr statt (siehe auch den Terminhinweis im Pottblog dazu). Man kann sich fragen, wann eine Gründungsveranstaltung zu einer Initiative erfolgreich ist – mögliche Antworten wären dann beispielsweise, wenn einige dutzend Interessenten sich einfinden und auch ein Nachfolgetermin zur Konkretisierung bereits geplant ist. [...]

Gemeinsam haben sich die drei Parteien CDU Ruhr (die sich selbst als Die Ruhr-Partei bezeichnet), die RuhrSPD (die sich selbst als Die Revierpartei bezeichnet) und die Grünen (ohne besondere Bezeichnung) auf ein Positionspapier verständigt, welches die Metropole Ruhr respektive das Ruhrgebiet bzw. den Regionalverband Ruhr (RVR) stärken soll. Bei den Grünen und bei der SPD [...]