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Archives: 'Landespolitik NRW'

Jens Matheuszik — 7. Juli 2014, 17:39 Uhr

RuhrSPD und Grüne wollen mit CDU über das Ruhrparlament reden

In einer gemeinsamen Pressemitteilung äußern sich die RuhrSPD und der Bezirksverband Ruhr der Grünen zur aktuellen Situation im Ruhrparlament der Metropole Ruhr – respektive der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR)1. Aufgrund der zum Teil ungewöhnlichen Wahlergebnisse in einzelnen Städten bzw. Landkreisen kommt es im RVR zu einer merkwürdigen Konstellation: Eigentlich würde Rot-Grün die Mehrheit im […]

Jens Matheuszik — 4. Juli 2014, 14:23 Uhr

Bochum: Was geschah im #ratBO? Wo ist die rot-grüne Mehrheit hin? / Update (05.07.2014): Hare-Niemeyer-Tabellen, CDU-Piraten usw.

Gestern tagte der Rat der Stadt Bochum – und nachdem die Sitzung mehrfach unterbrochen wurde, wurden einige Tagesordnungspunkte auf einen späteren Termin verschoben. Das ist nichts ungewöhnliches – hier aber schon. Denn die Ratsmehrheit von SPD und Grünen hatte plötzlich in einem gewählten Ausschuss keine Mehrheit mehr, so dass die große Rechnerei begann und die […]

Jens Matheuszik — 1. Juli 2014, 14:33 Uhr

Anschlusstreffer SPD/Grüne mit der Beamtenbesoldung – aber CDU/FDP in NRW führen bei Verfassungswidrigkeit noch knapp mit 8:7

Heute wurde vom Verfassungsgerichtshof (VGH) in Münster, dem Landesverfassungsgericht für Nordrhein-Westfalen (NRW), entschieden, dass die “Normenkontrolle gegen [das] Besoldungsgesetz … Erfolg [hat]” (siehe auch das Urteil des VGH NRW (Aktenzeichen VerfGH 21/13) zur Beamtenbesoldung und die dazugehörige Pressemitteilung). Mit dem jetzt als verfassungswidrig erachteten “Gesetz zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge 2013/2014″ hat die Landesregierung […]

Jens Matheuszik — 17. Juni 2014, 15:36 Uhr

Wie hätte die TV-Berichterstattung des #WDR zur #Stichwahl bei den Kommunalwahlen am Sonntag besser ablaufen können? #kw14nrw

Zum wiederholten Male fand gestern in Nordrhein-Westfalen etwas statt, was in der medialen Berichterstattung des Westdeutschen Rundfunks Köln (so die offizielle Bezeichnung des als WDR bekannten Senders) anscheinend nur unter “ferner liefen” einsortiert war. Es ging natürlich nicht um das Pfingst-Unwetter und den Fluch der Routine bezüglich eines mehr oder wenig zufällig auftretenden Ereignisses – […]

Jens Matheuszik — 16. Juni 2014, 06:56 Uhr

Ex-OB von Düsseldorf: Dirk Elbers sein Zaun (zum tot drüber hängen) im Ruhrgebiet: #Stichwahl Analyse zu Dortmund, Düsseldorf, Hagen, Moers, Recklinghausen & Waltrop #kw14nrw

Der flapsige Spruch “Da will ich nicht mal tot über dem Zaun hängen!”, den Dirk Elbers (CDU), damals noch Oberbürgermeister von Düsseldorf, in Sachen Ruhrgebiet prägte, reizt natürlich zu Gegenreaktionen. Beim Geierabend Open Air 2014 präsentierte man an diesem Wochenende gleich schon mal einen möglichen Zaun, ohne da schon zu ahnen, dass Dirk Elbers bald […]