Archives: 'JMStV'

Am kommenden Samstag, den 30. Juni 2012 findet in Hamm ein erstes Basistreffen von netzpolitisch interessierten SPD-Mitgliedern bzw. -Sympathisanten statt. Netzpolitik ist eine immer wichtiger werdende Sache und die Diskussionen in der Vergangenheit und Gegenwart (Netzsperren, Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JMStV), Leistungsschutzrecht, Vorratsdatenspeicherung, Störerhaftung) zeigen die Bandbreite1 dieses Feldes. Franz Müntefering, der ehemalige SPD-Bundesvorsitzende, sagte mal “Politik ist [...]

Angesichts der anstehenden Neuwahlen des nordrhein-westfälischen Landtages findet man einige interesse Berichte im Netz. Beispielsweise fand ich den Artikel Journalismus gescheitert sehr interessant, der die Überschriften (und Artikel) mancher Zeitungen hinterfragte – denn von einem Scheitern kann eigentlich nicht unbedingt die Rede sein, da die Parteien, die gescheitert sind (SPD und Grüne) voraussichtlich die Gewinner [...]

Am gestrigen Montag fand ein Unterbezirksparteitag der SPD im DGB-Jahrhunderthaus in Bochum (siehe das Symbolbild) statt. Hauptthema war ein Vortrag und eine sich daran anschließende Diskussion zum Thema Ist Europa noch zu retten?, bei der zu erst Jürgen Mittag (der Vorsitzende der Europa-Union in Bochum) und Andreas Neukirch (Vorstandsmitglied der GLS Bank) sprachen und dann [...]

In dieser Woche sorgte eine Umfrage von YouGov zur politischen Lage in Nordrhein-Westfalen für ein wenig Aufregung (und ein paar neue Besucher hier im Pottblog). Jetzt aktuell gibt es seit heute eine neue Umfrage zur politischen Lage in Nordrhein-Westfalen, auf die ich auch in diesem Beitrag eingehen möchte, nachdem ich noch einmal kurz etwas zu [...]

Dieser Artikel wurde heute (12. Oktober 2011, 18:00 Uhr) aktualisiert. Die Ergänzungen zum ursprünglichen Beitrag finden sich am Ende des Beitrages! Nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin ist die Piratenpartei das politische Thema überhaupt. Kurz vor der “etwas besseren Kommunalwahl im Bundesdorf” schafften die Piraten es den “Sonstiges”-Balken in den Umfragen zu verlassen und ihren eigenen [...]

Die Ruhrbarone, das größte regionale Blog des Ruhrgebiets, Nordrhein-Westfalens und wohl auch ganz Deutschlands hat in seiner bisherigen Geschichte auch den einen oder anderen Streit mit Parteien: Ob nun der damalige nordrhein-westfälische Umweltminister Eckhard Uhlenberg (CDU) mit den PFT-Belastungen in der Ruhr, die damalige Oppositionsführerin Hannelore Kraft (SPD) mit ihrem Lebenslauf, Silvana Koch-Mehrin (FDP) mit [...]

Das BarCamp Kiel ist noch gar nicht lange her, da steht schon das nächste BarCamp vor der Tür. Diesmal das BarCamp Hannover, welches am kommenden Wochenende in – ganz überraschend – Hannover stattfindet. Doch bevor es darum geht, hier noch mal kurz zurück nach Kiel – denn nach dem Beitrag zum Tag 1 beim BarCamp [...]

Als ich bei netzpolitik.org nur die Überschrift Wir trauern um Joerg-Olaf Schaefers las, fiel mir spontan ein deutlicher Kraftausdruck ein. Denn es ist einfach scheiße, dass @joschaefers (via Twitter hatte ich am meisten mit ihm zu tun) verstorben ist. Ich kannte ihn nicht wirklich gut – erstmalig getroffen habe ich ihn vor einigen Wochen beim [...]

Yeah! Heute hat es sich entschieden: Borussia Dortmund ist Deutscher Meister! Mit dem 2:0-Sieg über den Club aus Nürnberg und einer gleichzeitigen Niederlage von Bayer Vögelnden1 Vizekusen beim 1. FC Köln hat sich die Meisterschaft noch vor dem letzten Spieltag entschieden. Um es mal mit einem Wort auszudrücken: GEIL!!! das durchgestrichene macht die Apple-Rechtschreibprüfung aus [...]

Heute findet das JMStVCamp statt. Hierbei handelt es sich um ein BarCamp zum Thema Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV). Mehr oder weniger bekanntlich ist die Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) im vergangenen Dezember an einem einstimmigen, ablehnenden Votum des Düsseldorfer Landtages gescheitert. Doch damit ist das Thema nicht erledigt, denn auch die Kritiker der Novelle zweifeln nicht an, dass [...]