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Archives: 'JMStV'

Jens Matheuszik — 7. April 2014, 06:23 Uhr

Jugendmedienschutz-Staatsvertrag #JMStV: Die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung #FAS informierte gestern einseitig zum neuen Anlauf

In der gestrigen Ausgabe der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS) war das Thema Jugendschutz im Internet prominent auf der Titelseite (im (online bisher nicht entdeckten) Artikel Angst vor der Lobby) und im Rahmen eines Seite 3-Artikel (Spielwiese Internet: Der Jugendschutz hat keine Lobby) zu finden. Genauer gesagt ging es um die derzeit laufende Überarbeitung des umstrittenen […]

Jens Matheuszik — 19. Juli 2013, 19:34 Uhr

Warum Marc Jan Eumann nicht als Staatssekretär zurücktreten muss (und es vielleicht auch gar keinen titelnehmenden Anlass gibt!) …

Marc Jan Eumann (SPD) ist Staatssekretär bei Angelica Schwall-Düren, der Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, in Nordrhein-Westfalen und Vorsitzender der SPD-Medienkommission. Seit einigen Monaten gärt da eine gewisse Angelegenheit herum – er soll ggf. seinen Doktor-Titel verlieren, da er des Plagiats verdächtig wird. Im Gegensatz zu anderen Verfahren dieser Art ist das jedoch eine […]

Jens Matheuszik — 27. Juni 2012, 13:23 Uhr

Basistreffen zur sozialdemokratischen Netzpolitik in Nordrhein-Westfalen am Samstag in Hamm #spdnetznrw

Am kommenden Samstag, den 30. Juni 2012 findet in Hamm ein erstes Basistreffen von netzpolitisch interessierten SPD-Mitgliedern bzw. -Sympathisanten statt. Netzpolitik ist eine immer wichtiger werdende Sache und die Diskussionen in der Vergangenheit und Gegenwart (Netzsperren, Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JMStV), Leistungsschutzrecht, Vorratsdatenspeicherung, Störerhaftung) zeigen die Bandbreite1 dieses Feldes. Franz Müntefering, der ehemalige SPD-Bundesvorsitzende, sagte mal “Politik ist […]

Jens Matheuszik — 16. März 2012, 11:39 Uhr

NRWSPD nur Hannelore Krafts Wahlverein? Ein merkwürdiger Kommentar bei Post von Horn

Angesichts der anstehenden Neuwahlen des nordrhein-westfälischen Landtages findet man einige interesse Berichte im Netz. Beispielsweise fand ich den Artikel Journalismus gescheitert sehr interessant, der die Überschriften (und Artikel) mancher Zeitungen hinterfragte – denn von einem Scheitern kann eigentlich nicht unbedingt die Rede sein, da die Parteien, die gescheitert sind (SPD und Grüne) voraussichtlich die Gewinner […]

J. Matheuszik — 13. März 2012, 07:23 Uhr

SPD Bochum beschließt bei Parteitag Resolution gegen ACTA und für eine Reform des Urheberrechts

Am gestrigen Montag fand ein Unterbezirksparteitag der SPD im DGB-Jahrhunderthaus in Bochum (siehe das Symbolbild) statt. Hauptthema war ein Vortrag und eine sich daran anschließende Diskussion zum Thema Ist Europa noch zu retten?, bei der zu erst Jürgen Mittag (der Vorsitzende der Europa-Union in Bochum) und Andreas Neukirch (Vorstandsmitglied der GLS Bank) sprachen und dann […]