Search:

Werbung:

Google+:

Archiv:

Archives: 'Bundespolitik'

Jens Matheuszik — 19. Mai 2015, 08:42 Uhr

“Der eigentliche Skandal ist … nicht mehr Herr Falke, sondern der Kreisverband der CDU Bochum.”

Über die Facebook-Aktivitäten des CDU-Kommunalpolitikers Gerd Falke berichtete das Pottblog bereits gestern – bzw. vor allem über die Stellungnahme der CDU Bochum zu Gerd Falke. Radio Bochum zufolge ermittelt inzwischen der Staatsschutz in Sachen Gerd Falke und laut heutiger Meldung des Bochumer Lokalsenders prüft derzeit die Bezirksregierung Arnsberg (die als Aufsichtsbehörde für Lehrer in Bochum […]

Jens Matheuszik — 13. Mai 2015, 20:06 Uhr

Bochumer Chance: Projekt will Langzeitarbeitslose zurück in den ersten Arbeitsmarkt bringen

Am vergangenen Montag lud das Jobcenter Bochum zur Vorstellung des neuen Programms Bochumer Chance in die Bad Oase Hasenkamp ein. Dieses Projekt basiert auf dem Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD und soll dabei helfen “Geringqualifizierten und Langzeitsarbeitslosen [neue] Chancen zu erschließen”. Vor rund 10 Tagen hat das Jobcenter Bochum den Bewilligungsbescheid über Gesamtmittel in Höhe […]

Jens Matheuszik — 22. April 2015, 07:04 Uhr

Dortmund: Größter Unterbezirk der SPD einstimmig gegen die Vorratsdatenspeicherung #VDS

Am Wochenende fand ein außerordentlicher Parteitag der SPD Dortmund statt, bei der unter anderem auch die umstrittene Vorratsdatenspeicherung #VDS debattiert wurde. Bei der Vorratsdatenspeicherung geht es darum, dass ohne Verdacht personenbezogene Telekommunikations-Daten gespeichert werden. Was ist die Vorratsdatenspeicherung? Auch wenn die eigentlichen “Inhalte” (also worüber man beispielsweise am Telefon gesprochen hat, was in einer E-Mail […]

Jens Matheuszik — 16. April 2015, 18:40 Uhr

17.04.2015: Update – Bochum Marketing will lieber Werbe-WLAN als Freifunk (und was ist mit dem einstimmigen Ratsbeschluss?)

Freies WLAN ist derzeit in aller Munde – vor allem auch Städte und Gemeinden entdecken dieses Thema immer mehr für sich. So auch in Bochum. Dort gab es letztens einen Artikel auf der Ruhrgebietsseite, in dem es darum ging, wie Freifunk für freie Netze sorgt. Auch Bochum war dabei Thema – wobei ich da ehrlich […]

Jens Matheuszik — 6. Februar 2015, 08:23 Uhr

CDU-Fraktion Bochum fordert Einwanderungsgesetz #ratBO

Die CDU-Ratsfraktion in Bochum positioniert sich für ein Einwanderungsgesetz. Unter der Überschrift Die Zeit ist reif für ein Einwanderungsgesetz erklären die Christdemokraten im Rathaus Bochums, bzw. Dirk Schmidt, der integrationspolitische Sprecher seiner Fraktion: “Die von CDU-Generalsekretär Peter Tauber und jetzt auch von Thomas Oppermann (SPD) geforderte Einführung eines transparenten Einwanderungsgesetzes ist der richtige Weg”, erklärt […]