Archives: 'Bundespolitik'

Gestern fand der Spatenstich für das Musikzentrum Bochum statt. Ein Projekt welches in Teilen der Bochumer Gesellschaft umstritten ist (es gab insgesamt zwei Anläufe eines Bürgerbegehrens dagegen, die – nach jetzigem Stand – gescheitert sind), aber dennoch auch von vielen Bochumern begrüßt wird – ansonsten wären gestern auch nicht mehrere tausende Menschen vor Ort beim [...]

Gestern fand im Bochumer Viktoria-Quartier der feierliche Spatenstich für das neue Musikzentrum Bochum statt1. Bei diesem Termin waren neben den politischen Akteuren aus Stadt2, Land3 und Bund4 vor allem mehrere tausend Bürger anwesend. Nach einem Programm, an dem sich die Bochumer Symphoniker beteiligten, wurde dann der symbolische Spatenstich für das Musikzentrum durchgeührt (siehe Foto). siehe [...]

Die Kurzfassung (tl;dr): Telekom-Drosselung des Breitband-Internets gilt ggf. auch für Altkunden wg. “Vertrags-Tricks” bei IP-Umstellung #Drosselkom Inzwischen diskutiert die halbe Republik über die Pläne der Deutschen Telekom AG1 eine Datendrosselung in die Flatrate-Internet-Tarife zu schreiben. Neuverträge, die ab Mai 2013 abgeschlossen werden, werden dann Klauseln enthalten, wonach die Telekom das Recht hat technisch gesehen den [...]

Das Leistungsschutzrecht für Presseverleger (LSR) ist nicht nur von der schwarz-gelben Bundestagsmehrheit beschlossen worden. Die Opposition stimmte zwar dagegen aber das reichte leider nicht. Im Bundesrat gab es zwar einen Hauch einer Chance einer Verhinderung (in dem man das ganze u.U. so sehr verzögert, dass aufgrund der Bundestagswahlen im September 2013 das ganze ad acta [...]

Das Leistungsschutzrecht ist vom Bundesrat nicht verhindert worden, obwohl der von rot-grünen Landesregierungen dominierte Bundesrat eine kleine Chance dazu hatte. Inzwischen ist aber auch diese Chance vertan – siehe auch SPIEGEL Online. Liebe Hannelore, lieber Peer, lieber Sigmar, liebe Angelica, lieber Marc Jan! Ich bin sprachlos.

Heute morgen veröffentlichte ich den Beitrag Bundespolizei setzt im Kölner Hauptbahnhof Landtagsabgeordneten der Piratenpartei fest – weil er einen Rewe to go-Laden fotografiert hat. Wer sich den vorherigen Beitrag nicht genau durchlesen will – hier die Kurzform: Gestern wurde nach eigener Aussage ein Besucher des Kölner Hauptbahnhofes von der Bundespolizei festgehalten, weil er einen Rewe [...]

Hinweis: Es gibt inzwischen ein Update – siehe hier. Das Fotografieren eines Ladens der “Rewe to go”-Kette im Kölner Hauptbahnhof wurde gestern beinahe einem Besucher des Kölner Hauptbahnhofes zum Verhängnis. So berichtete Nico Kern am gestrigen Montag Abend über seinen Twitter-Account @TeilerDoehrden was ihm dahingehend just widerfahren ist (eine vollständige Übersicht seiner Tweets dazu findet [...]

Bildnachweis: Das Bild “Reichstag mit Giebel” stammt von RudolfSimon, steht unter CC-BY-SA-Lizenz und wurde dem Archiv Wikimedia Commons entnommen. Am heutigen Freitag entscheidet der Deutsche Bundestag u.a. über das geplante Leistungsschutzrecht für Presseverleger (siehe auch die Vorschau der Sitzungswoche und den Entwurf eines Siebenten Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes). Die schwarz-gelbe Koalition aus CDU, CSU [...]

Vor dem Abschlußbericht zur fast schon vergangenen Geierabend-Session 2013 (die unter dem Motto Ein Zombie hing am Förderseil stand), der demnächst erscheint, nur eine kurze Zwischeninformation, die eigentlich live aus der heutigen Pressekonferenz im Theater Fletch-Bizzel kommen sollte, wenn das Wörtchen “wenn” nicht wer1.. Bei der heutigen Pressekonferenz des Geierabends, einer alljährlich in der Karnevals-Saison [...]

Alljährlich verleiht die Bochumer Privatbrauerei Moritz Fiege die Bierkutschermütze (des jeweiligen Jahres) an einen Preisträger, der sich im vergangenen Jahr im Ruhrgebiet verdient gemacht hat, den Idealen des Ruhrgebietes entsprach oder schlicht und ergreifend töffte war. Die männliche Bezeichnungen im vorherigen Satz sind nicht von ungefähr, denn bisher gab es immer nur männliche Preisträger, die [...]