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Archives: 'Politik'

Jens Matheuszik — 25. Juli 2014, 13:42 Uhr

BO-litik: Rot-Grün will Mehrheit in Ausschüssen, keine Sondersitzung, “breite Liste” oder rot-grüne “Universalvariante”) #ratBO

Dass es in Bochum momentan eine für alle Seiten eher recht unglückliche Situation bei den Ausschüssen gibt, war bereits einige Male Thema hier im Pottblog (I, II, III) – hier noch einmal die Kurzfassung: Bei der letzten Ratssitzung sollten die Ausschüsse gewählt werden. Der erste Ausschuss (für Arbeit, Gesundheit und Soziales) mit 15 Sitzen wurde […]

Jens Matheuszik — 15. Juli 2014, 13:16 Uhr

BO-litik: Ausschussproblematik, Sitzungsdienst und eine Kaperfahrt

Die Frage wie es mit den Ausschüssen der Stadt Bochum weiter geht, ist noch nicht klar, aber es zeichnet sich eine Art Lösung ab. So berichtete kürzlich die Ruhr Nachrichten über den Fortgang der aktuellen Situation. Die rot-grüne Ratsmehrheit hatte sich nicht in den Ausschüssen mit 13 Mitgliedern gespiegelt – was beim Ausschuss für Beteiligungen […]

Jens Matheuszik — 7. Juli 2014, 17:39 Uhr

RuhrSPD und Grüne wollen mit CDU über das Ruhrparlament reden

In einer gemeinsamen Pressemitteilung äußern sich die RuhrSPD und der Bezirksverband Ruhr der Grünen zur aktuellen Situation im Ruhrparlament der Metropole Ruhr – respektive der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR)1. Aufgrund der zum Teil ungewöhnlichen Wahlergebnisse in einzelnen Städten bzw. Landkreisen kommt es im RVR zu einer merkwürdigen Konstellation: Eigentlich würde Rot-Grün die Mehrheit im […]

Jens Matheuszik — , 13:23 Uhr

BO-litik: SPD zieht um, Ausschüsse des Rates sollen größer werden, Piraten freuen sich über Strom

Die SPD Bochum zieht demnächst um – und zwar von der Alleestraße (in der Nähe der Jahrhunderthalle) mitten ins Ehrenfeld. Genauer gesagt an die Alte Hattinger Straße (Ecke Clemensstraße) in das nach Fritz Husemann benannte gleichnamige Haus, wo auch der IGBCE-Landesbezirk Westfalen seinen Sitz hat (siehe auch das nebenstehende Foto). Neben dem Unterbezirk werden auch […]

Jens Matheuszik — 4. Juli 2014, 14:23 Uhr

Bochum: Was geschah im #ratBO? Wo ist die rot-grüne Mehrheit hin? / Update (05.07.2014): Hare-Niemeyer-Tabellen, CDU-Piraten usw.

Gestern tagte der Rat der Stadt Bochum – und nachdem die Sitzung mehrfach unterbrochen wurde, wurden einige Tagesordnungspunkte auf einen späteren Termin verschoben. Das ist nichts ungewöhnliches – hier aber schon. Denn die Ratsmehrheit von SPD und Grünen hatte plötzlich in einem gewählten Ausschuss keine Mehrheit mehr, so dass die große Rechnerei begann und die […]