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Archives: 'Politik'

Jens Matheuszik — 15. Juli 2014, 13:16 Uhr

BO-litik: Ausschussproblematik, Sitzungsdienst und eine Kaperfahrt

Die Frage wie es mit den Ausschüssen der Stadt Bochum weiter geht, ist noch nicht klar, aber es zeichnet sich eine Art Lösung ab. So berichtete kürzlich die Ruhr Nachrichten über den Fortgang der aktuellen Situation. Die rot-grüne Ratsmehrheit hatte sich nicht in den Ausschüssen mit 13 Mitgliedern gespiegelt – was beim Ausschuss für Beteiligungen […]

Jens Matheuszik — 7. Juli 2014, 17:39 Uhr

RuhrSPD und Grüne wollen mit CDU über das Ruhrparlament reden

In einer gemeinsamen Pressemitteilung äußern sich die RuhrSPD und der Bezirksverband Ruhr der Grünen zur aktuellen Situation im Ruhrparlament der Metropole Ruhr – respektive der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR)1. Aufgrund der zum Teil ungewöhnlichen Wahlergebnisse in einzelnen Städten bzw. Landkreisen kommt es im RVR zu einer merkwürdigen Konstellation: Eigentlich würde Rot-Grün die Mehrheit im […]

Jens Matheuszik — , 13:23 Uhr

BO-litik: SPD zieht um, Ausschüsse des Rates sollen größer werden, Piraten freuen sich über Strom

Die SPD Bochum zieht demnächst um – und zwar von der Alleestraße (in der Nähe der Jahrhunderthalle) mitten ins Ehrenfeld. Genauer gesagt an die Alte Hattinger Straße (Ecke Clemensstraße) in das nach Fritz Husemann benannte gleichnamige Haus, wo auch der IGBCE-Landesbezirk Westfalen seinen Sitz hat (siehe auch das nebenstehende Foto). Neben dem Unterbezirk werden auch […]

Jens Matheuszik — 4. Juli 2014, 14:23 Uhr

Bochum: Was geschah im #ratBO? Wo ist die rot-grüne Mehrheit hin? / Update (05.07.2014): Hare-Niemeyer-Tabellen, CDU-Piraten usw.

Gestern tagte der Rat der Stadt Bochum – und nachdem die Sitzung mehrfach unterbrochen wurde, wurden einige Tagesordnungspunkte auf einen späteren Termin verschoben. Das ist nichts ungewöhnliches – hier aber schon. Denn die Ratsmehrheit von SPD und Grünen hatte plötzlich in einem gewählten Ausschuss keine Mehrheit mehr, so dass die große Rechnerei begann und die […]

Jens Matheuszik — 3. Juli 2014, 21:52 Uhr

SPD, CDU, Grüne, FDP/UWG äußern sich zur heutigen Ratssitzung: Schuld seien AfD und Linkspartei

Bei der heutigen Ratssitzung in Bochum, von der das Pottblog live berichtete (siehe dazu auch: laufende Live-Berichterstattung und Kommentarlose Wahl eines umstrittenen AfD-Politikers in einen Ausschuss), musste die Ratssitzung mitten während der Wahl der Ausschüsse unterbrochen werden. Hintergrund hierfür war das Wahlergebnis des zweiten Ausschusses – dem Ausschuss für Beteiligungen und Controlling. Denn gemäß der […]