Archives: Dezember, 2010

Rot-Grün schlieft sich nach übereinstimmenden Berichten der FDP, der Linkspartei und der CDU an. Um 11:00 Uhr soll es eine Pressekonferenz dazu geben. Im Laufe des Tages mehr! 12:36 Uhr Inzwischen gibt es mehr Details (zusätzlich zur reinen Meldung an sich, die beispielsweise bei MdL Sven Wolf (SPD) via Blogbeitrag bestätigt wird), nachdem die SPD [...]

Tja, manchmal macht man Dinge, die einem vorher gar nicht so in den Sinn kommen und klickt so auf den einen oder anderen Button: Das hat natürlich damit zu tun, dass gestern sehr überraschend die CDU-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag verkündet hat, den umstrittenen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) abzulehnen. Doch auch wenn jetzt alle drei Oppositionsparteien des Landtags [...]

Datteln: Bürgermeister Werner ist sauer über SPD-Kurs zum Eon-Kraftwerk (Recklinghäuser Zeitung) – Siehe auch den Beitrag Datteln IV: Der scharze Peter liegt bei Hannelore Kraft – fürs Erste. Dortmund: Zu den Reaktionen auf meinen Blogeintrag “Wichtiger als Politik” (Marco Buelow) – Marco Bülow reagiert auf die Vorwürfe gegen seine Position. Passenderweise wurde bei DerWesten im [...]

Kaum ist man mal ein paar Stunden weg, um sich mit alten Ausbildungskollegen zu treffen, überschlagen sich die Ereignisse in Sachen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV): So ist es inzwischen auch von vielen weiteren (auch “klassischen”) Medien bestätigt worden, was netzpolitik.org heute als Sensationsmeldung brachte: die nordrhein-westfälische CDU-Fraktion will den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag ablehnen. Währenddessen scheinen sich die SPD und [...]

Die Lage rund um den umstrittenen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) in Nordrhein-Westfalen ist verworrren: Heute sollten die Fraktionen von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen endlich ihre gemeinsame Haltung dazu finden. Nachdem gestern ein neuer Entwurf eines gemeinsamen Entschließungsantrages zum JMStV bekannt wurde, sah es eigentlich eher nach einer Zustimmung aus, obwohl doch die Reihe der [...]

Aus aktuellem Anlass diesmal eine Ausgabe rund um den umstrittenen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV): In NRW wollen die SPD- und die Grünen-Fraktion dem umstrittenen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) jetzt doch noch zustimmen! (Pottblog) – JMStV: Vor-Vorentscheidung in NRW? (netzpolitik.org) – Rot-Grün in NRW für JMStV (Ruhrbarone) – Neuer JMStV – Aufruf zum Wahlboykott gegen die Grünen und die SPD [...]

Am morgigen Dienstag entscheiden die Parlamentsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, die gemeinsam die Minderheitsregierung (ohne eigene parlamentarische Mehrheit) von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) im Düsseldorfer Landtag stützen, über die Positionierung zum umstrittenen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV). Auch wenn die Entscheidung noch nicht getroffen wurde – denn dafür sind formal die kompletten Abgeordneten in den Fraktionen [...]

Wie man durch Lektüre dieses Blogs sicherlich weiß, berichte ich seit geraumer Zeit über den umstrittenen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) und schildere dabei auch seine potentiellen Auswirkungen. Dabei sind mir ein paar Dinge aufgefallen, die mich ehrlich gesagt nerven (wenn nicht sogar mehr).  Das ganze passt thematisch und zeitlich im Moment recht gut, denn am morgigen Dienstag [...]

Bochum: CDU-Streit um Gemeinschaftsschul-Versuch nur ein Sturm im Wasserglas? (Schmidt’s Katze) – War die Erklärung der CDU (Partei) gegen die CDU (Fraktion) bzgl. der neuen Schulpolitik (Unterstützung der Gemeinschaftsschule im Versuch) nur eine lästige Pflichtübung? Duisburg (Loveparade 2010): „Neuanfang mit dieser Führung unmöglich“ (DerWesten) – Der scheidende Baudezernent rechnet mit der Stadtspitze ab. Mehr Geld [...]

Eon-Kraftwerk: Rettung durch alte Gutachten? (Ruhrbarone) – Schlägerei in linker Kneipe "Hirsch Q" (Ruhr Nachrichten) – Kritik an Umbenennung des (Adolf-)Grimme-Institutes (WDR.de) – Ärger beim Verkehrsverbund: Beurlaubter VRR-Chef wieder im Dienst (Ruhr Nachrichten) – WAZ startet “Wikileaks”-Konkurrenten (Ruhrbarone) – Unter derwesten-recherche.org startet die WAZ-Mediengruppe einen anonymen Kanal zum Einreichen von Informationen. Man mag sich streiten, ob man bestimmte [...]