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Jens Matheuszik — 30. September 2010, 12:10 Uhr

Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV): Details zur geplanten Anhörung in Nordrhein-Westfalen (aktualisiert: Sachverständige)


Inzwischen sind Details zur geplanten Anhörung des umstrittenen Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) bekannt, die in der Sitzung des Haupt- und Medienausschusses beschlossen wurde, nachdem bereits im Landtag NRW einvernehmlich über eine Überweisung und eine Anhörung debattiert wurde.

Der JMStV muss in allen Bundesländern – und somit auch in Nordrhein-Westfalen – durch die jeweiligen Gesetzgeber noch bestätigt werden, damit er am 1. Januar 2011 in Kraft treten kann.

Die Anhörung in Nordrhein-Westfalen selbst findet am 4. November 2010 ab 11.00 Uhr (bis max. 14.30 Uhr) im Plenarsaal statt. Dadurch sollte auch ein Livestream über die Landtags-Seite gewährleistet sein. Nachfolgend eine Übersicht über die Themenblöcke und die eingeladenen Experten:

Inhaltliche Themenblöcke

Block I: Jugendschutz im Netz

  • Gefährdungspotenziale im Netz
  • Alterskennzeichnung, Programmankündigungen
  • Jugendschutzprogramme und Zugangssysteme
  • Jugendschutzbeauftragter

Block II​: Verantwortungsdimensionen

  • Verantwortlichkeiten, Anbieterbegriff
  • Kennzeichnung, technische Standards

Block III​: Sonstiges

  • Regulierte Selbstregulierung (u.a. Rolle der Einrichtungen der Freiwilligen Selbstkontrolle)
  • Jugendschutz.net
  • Ordnungswidrigkeiten

Regularien

  • kein Fragenkatalog vorab
  • keine mündlichen Eingangstatements der Sachverständigen in der Veranstaltung

Geladene Sachverständige

  • Hans-Bredow-Institut
  • Prof. Dr. Hannes Federrath, Universität Regensburg, Lehrstuhl Wirtschaftsinformatik 4
  • Arbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendschutz (AJS), Landesstelle Nordrhein-Westfalen e.V., Sebastian Gutknecht
  • jugendschutz.net
  • KJM-Stabsstelle (c/o Bayerische Landeszentrale für neue Medien
  • Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM)
  • Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e.V.
  • Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter e.V. (FSM)
  • BITKOM e.V., Hauptgeschäftsstelle Berlin
  • eco – Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V.
  • Verband Privater Rundfunk und Telemedien e. V., Büro Berlin
  • Florian Geyer, LL.M, Rechtsanwälte Heuking Kühn Lüer Wojtek
  • Alvar Freude, Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur – AK-Zensur –
  • Markus Beckedahl, Netzpolitik-Redaktion / Netzpolitik.org
  • Dr. Clemens Riedl, CEO der VZnet Netzwerke Ltd.
  • Chaos Computer Club e. V., Constanze Kurz
  • Holger Bleich
  • Heiko Hilker, Dresdner Institut für Medien, Bildung und Beratung

Die Sachverständigen werden vorab um eine schriftliche Stellungnahme gebeten. Die Stellungnahme möge entsprechend der Themenblöcke strukturiert sein und zu Beginn jedes Blocks die Kernaussagen aufzeigen.
In der Veranstaltung selbst soll – angesichts der Anzahl der Sachverständigen aus zeitlichen Gründen – auf mündliche Eingangsstatements verzichtet, vielmehr unmittelbar in der vorgesehenen thematischen Aufteilung mit Fragen der Abgeordneten begonnen werden.

Aktualisierung:

Wie inzwischen durch die Kommentare hier1 bekannt wurde, scheint die Liste der Sachverständigen vor allem eine Liste der Wunschkandidaten des Haupt- und Medienausschusses zu sein. Einige der Sachverständigen wussten bis zu diesem Bericht nichts von ihrem Glück… das möge man jetzt für sich selber bewerten wie man möchte.

  1. aber auch bei netzpolitik.org, wo man sich auf diesen Artikel bezieht []

7 Kommentare »

RSS-Feed für Kommentare zu diesem Beitrag. TrackBack URI.

  1. (1) Pingback by Neues vom JMStV: Details zur Anhörung in NRW : netzpolitik.org @ 30. September 2010, 13:00 Uhr

    [...] Zeilen nach wie vor davon ausgeht, dass die eigentliche Entscheidung in NRW bereits gefallen ist, präsentiert Jens Matheuszik im Pottblog Details zur geplanten Anhörung zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag am 04. [...]


  2. (2) Kommentar by Markus @ 30. September 2010, 13:03 Uhr

    Ich bin gerade etwas überrascht, in dieser Liste aufzutauchen. Das kann keine finale Liste sein, weil ich weder eine Einladung erhalten, noch zugesagt habe.


  3. (3) Kommentar by infinity @ 30. September 2010, 13:28 Uhr

    Ich vermute eher, dass das eine prefinale geleakte Liste ist und die Einladungen noch folgen.


  4. (4) Kommentar by JoSchaefers @ 30. September 2010, 13:56 Uhr

    @infinity: Exakt. Ich habe gerade bei der Assistentin des zuständiges Ausschusses nachgefragt. “Abgestimmte Wunschliste” trifft es wohl recht gut, über die Veröffentlichung war sie wohl weniger glücklich. Die formalen Einladungen sollen morgen verschickt werden.


  5. (5) Kommentar by Jens (unterwegs) @ 30. September 2010, 14:20 Uhr

    @Markus (1):
    Sehr merkwürdig.., (siehe Antwort auf 3)

    @Infinity (2):
    Schöner Begriff!

    @JoSchaefers (3):
    Merkwürdig ist das, da die Quellen von Vorabeinladzngen (zum Termin blocken) sprachen und mir das entsprechend bestätigt wurde.

    Sei’s drum, ich bin wohl weniger glücklich, dass Markus da nicht sein kann, aber es gibt ja bei netzpolitik.org sicherlich weitere Leute, die sich auskennen und ggf. sogar in NRW wohnen.


  6. (6) Pingback by Anhörung zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV): Themen und mögliche Sachverständige - Jens Matheuszik @ 30. September 2010, 20:30 Uhr

    [...] sind die Sachverständigen und die Themen zur Anhörung rund um den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag … bekannt (oder auch nicht: denn einige der zu ladenden Experten wussten vorher nichts von ihrem [...]


  7. (7) Pingback by Links anne Ruhr (01.10.2010) » Pottblog @ 1. Oktober 2010, 05:40 Uhr

    [...] Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV): Details zur geplanten Anhörung in Nordrhein-Westfalen… – Siehe auch: netzpolitik.org. [...]


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