Kommentare zu: Netzpolitische Anträge auf dem Landesparteitag der NRWSPD

Von: Der nordrhein-westfälische Landtag hat so eben den umstrittenen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) einstimmig abgelehnt » Pottblog

Thu, 16 Dec 2010 14:49:42 +0000

[...] die SPD möchte ich übrigens auf den netzpolitischen Initiativantrag hinweisen, der am 27. Februar 2010 entweder einstimmig oder nahezu einstimmig auf dem [...]

Von: Offener Brief gegen den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV): Ich habe mit unterzeichnet. » Pottblog

Sat, 11 Dec 2010 15:09:53 +0000

[...] ich den Beitrag JMStV: Heute Anhörung und drohender Wahlbetrug veröffentlicht, denn die netzpolitischen Anträge zum Landesparteitag der NRWSPD, die erst die Kritik am JMStV in das Wahlprogramm der NRWSPD aufgenommen haben, stammen von meinem [...]

Von: Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV): Heute Anhörung – und drohender Wahlbetrug? - Jens Matheuszik

Thu, 25 Nov 2010 06:33:56 +0000

[...] Mitglied der SPD Olfen, die die netzpolitischen Anträge auf dem Landesparteitag der NRWSPD (im Februar 2010) eingebracht hat (und die von mir formuliert wurden), sehe ich das Werben der Landesregierung [...]

Von: Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV): BarCamp Hamburg, Grüne NRW, Beirat der SPD Dortmund » Pottblog

Fri, 19 Nov 2010 12:13:56 +0000

[...] Vor ein paar Tagen fand der Beirat des einflussreichen SPD-Unterbezirkes Dortmund statt, bei der Marc Jan Eumann, Staatssekretär bei der Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, über die Medien- und vor allem die Netzpolitik referierte – unter anderem auch vor Landtagsabgeordneten der Dortmunder SPD. Natürlich war da auch der JMStV ein Thema und dazu äußerte ich dann die etwas andere Meinung, denn Marc Jan Eumann vertritt – als Mitglied der Landesregierung natürlich verständlich – eine Position, die sich für die Ratifizierung des JMStV ausspricht. Eingeladen hierzu wurde ich von Claudia Schare, die mir vor einigen Monaten behilflich war, dass die netzpolitischen Anträge – auch zum Thema JMStV – Teil des Wahlprogrammes der nordrh…. [...]

Von: Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV): Anhörung und Verschiebung der Abstimmung in NRW geplant » Pottblog

Fri, 10 Sep 2010 22:07:31 +0000

[...] wirklich nur als Oppositionspartei gegen den JMStV stellt oder auch als Regierungspartei und damit dem netzpolitischen Wahlprogramm der NRWSPD entspricht. var flattr_wp_ver = '0.9.11'; var flattr_uid = '951'; var flattr_url = [...]

Von: Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) soll im September im NRW-Landtag behandelt werden » Pottblog

Wed, 25 Aug 2010 05:17:40 +0000

[...] einfach ad acta legen möchte. Denn in ihrem Wahlprogramm in Sachen Netzpolitik (siehe auch die netzpolitischen Anträge auf dem Landesparteitag der NRWSPD) hat die NRWSPD den JMStV angesprochen haben und sich dagegen kritisch geäußert. Eine [...]

Von: Vorstand Jusos NRW: Novelle des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) ablehnen! » Pottblog

Mon, 09 Aug 2010 05:24:48 +0000

[...] Februar 2010 wurden netzpolitische Anträge auf dem Landesparteitag der NRWSPD beschlossen, die sich gegen den JMStV…. Anträge übrigens, die mein SPD-Ortsverein Olfen zum Landesparteitag eingebracht [...]

Von: BKA, Bitkom, BDK, Stadlmaier: Lauter Missverständnisse! : netzpolitik.org

BKA, Bitkom, BDK, Stadlmaier: Lauter Missverständnisse! : netzpolitik.org — Wed, 21 Jul 2010 16:33:45 +0000

[...] Mal reicht, um den Unsinn wenigstens noch in den Landesparlamentem zu stoppen, wird sich zeigen (Liebe Frau Kraft, der Marc Jan Neumann mag ein netter Kerl sein, es gibt da aber noch andere Meinungen. Den Brief [...]

Von: Gesprächskreis Netzpolitik der SPD positioniert sich gegen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) – leider erst nach der Landtagswahl in NRW #ltw10 » Pottblog

Tue, 01 Jun 2010 05:57:45 +0000

[...] SPD in NRW am 9. Mai 2010 wählen)Marc Jan Eumann (Medienkommission der SPD) im Video-InterviewNetzpolitische Anträge auf dem Landesparteitag der NRWSPDLinks anne Ruhr/Links zur Wahl [...]

Von: Für eine gute Netzpolitik (darum die SPD in NRW am 9. Mai 2010 wählen) » Pottblog

Fri, 07 May 2010 09:25:06 +0000

[...] Parteien hat bis auf eine nichts dazu in ihrem Wahlprogramm stehen. Nur die SPD hat (seit gewissen netzpolitischen Anträgen…) in ihrem Wahlprogramm etwas zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) stehen und spricht [...]