Kommentare zu: SPD jetzt gegen Netzsperren: Gut, aber … viel zu spät! (zur Strafe ist die SPD jetzt in der Opposition)

Von: Jens

Jens — Mon, 14 Dec 2009 04:49:55 +0000

@Gast (1): Nichts.

@tauss (2): Ob diese Linie weiterhin von der NRWSPD so getragen werden würde, halte ich aber auch für fraglich. Ich kenne einige Delegierte, die gerne beim Bundesparteitag für den Böhning-Antrag gestimmt hätten.

Von: tauss

tauss — Sun, 13 Dec 2009 17:02:07 +0000

Das Problem für die NRW- SPD besteht allerdings darin, dass sich gerade die NRW- SPD als erste (!) und lange VOR Zensursula für Netzsperren ausgesprochen hat. Ich verweise auf die unsägliche Initiative des Düsseldorfer Regierungspräsidenten Büssow. dessen Linie von der Landtagsfraktion voll gestützt wurde. Vorsitzender der SPD- Medienkommission auf Bundesebene ist der NRW- Landtagsabgeordnete Eumann, der Sperrverfügungen, übrigens ohne jegliche gesetzliche Grundlage, stets verteidigt hat. Daher ist es auch kein Zufall, dass Humme & Dörmann, also zwei der Hauptverantwortlichen für das Desaster, aus NRW kommen.

Von: Gast

Gast — Sun, 13 Dec 2009 14:14:14 +0000

“Damit die SPD glaubwürdig bleibt…”

Was hast DU denn geraucht?