Kommentare zu: Holland eh Saarland in Not – warum die SPD ruhig bleiben sollte!

Von: Ulrich Voss

Ulrich Voss — Tue, 13 Oct 2009 11:44:39 +0000

Dass stimmt natürlich auch. FDP und Grüne sind die beiden Parteien, die nicht zueinander passen. Obwohl ich mir fast sicher bin, dass die FDP sich weichklopfen lassen würde …
Im jetzigen Wahlkmapf war es ausgeschlossen, weil die FDP Lagerwahlkampf gemacht hat, um die Stimmen von der CDU zu bekommen, die eigentlich CDU wählen, aber keine große Koalition wollten. Deshalb war die eindeutige und klare Wahlaussage nötig.

In 4 Jahren kann das ganz anders aussehen, vor allem wenn dann Scharz-Gelb keine Mehrheit haben sollte, mit den Grünen zusammen aber doch …

Von: Jens

Jens — Tue, 13 Oct 2009 11:00:57 +0000

@Christian S. (2):
Naja, finde jetzt den Vergleich irgendwie nicht passend. Denn dann dürften ja nur CDU und SPD mit allen Parteien koalieren.

@Wolfgang G. Wettach (4):
Über die Personalie Lafontaine (auch und gerade als SPD-Vorsitzender!) kann man anderer Meinung sein…

Ich finde an der Jamaika-Entscheidung im Saarland vor allem interessant, inwieweit sich CDU/FDP von ihren eigenen programmatischen Zielen entfernt haben, um die Macht zu behalten/erringen.

@Henning (5):
Danke! Und viel Erfolg beim Schreiben!

@ulrichvoss (6):
Ich glaube bei Jamaika auf Bundesebene liegt es nicht an der CDU, sondern viel eher an den Grünen (und auch an der FDP).

Von: ulrichvoss

ulrichvoss — Mon, 12 Oct 2009 18:53:32 +0000

Guter Artikel erstmal. Überraschend die große Mehrheit, mit der die Grünen für die aktuelle Koalition gestimmt haben. Verblüffend wie wenig das einige akzeptieren mögen. Wie war das mit innerparteilicher Demokratie? Oder gar Basisdemokratie?

Man muss die Grünen fast beglückwunschen. Mit so wenig Stimmen zwei so wichtige Ministerien zu bekommen, ist nicht zu verachten!

Dass Lafo direkt 6 Tage nach der Rückkehr ins Saarland eine Klatsche, wie sie heftiger kaum sein könnte, bekommt, finde *ich* sehr beruhigend. Bin mal gespannt, ob der jetzt nach Berlin zurück geht …

Übrigens: Die durchaus komfortable Koalitionssituation der SPD ist richtig erfasst. Ich erzähle das schon länger. Eine SPD mit 25% der Stimmen muss gar nicht unbedingt seltener an der Regierung sein als eine CDU mit 35. Sie hat einfach mehr Optionen (allerdings nur solange, wie die SPD die Linke nicht verdammt und die CDU nicht Jamaika auf Bundesebene will).

Von: Henning

Henning — Mon, 12 Oct 2009 09:39:43 +0000

Guter Artikel! (Für mehr gerade keine Zeit.)

Von: Die Saar-Entscheidung - Schwierig aber verständlich - Grüne Kraft für Europa - Wolfgang G. Wettach - http://gruene.wettach.org

Mon, 12 Oct 2009 03:09:36 +0000

[...] zur Entscheidung an der Saar, kurz weil zum einen hier und hier und hier und hier viel dazu schon geschrieben wurde, zum anderen weil mir Europa nach dieser [...]

Von: Wolfgang G. Wettach

Wolfgang G. Wettach — Sun, 11 Oct 2009 22:00:17 +0000

Was die Spannungen angeht, gebe ich Christian Recht: Ich habe im Vorfeld vertreten, dass Jamaica im Saarland nur mit RotRotGrün in Thüringen den Grünen zu vermitteln wäre.

Es spricht für die basisdemokratische Vielfalt der Partei dass 3/4 der Saar-Delegierten das anders gesehen haben, obwohl diesmal nur 1/3 von ihnen aus dem Umfeld des Landesvorsitzenden Hubert Ulrich kamen.

Till hat aber Recht darauf hinzuweisen, dass der Erfolgsdruck für diese Koalition jetzt sehr hoch ist, denn auf absehbare Zeit wird Jamaica nirgendwo anders ausprobiert werden.

Die besondere Situation dort (SPD für Kohlekraftwerke, Linke für Kohlebergbau, Lafontaines massiver Anti-Grüner Wahlkampf) lässt dort diese Option naheliegender scheinen als eine Koalition mit Oskar Lafontaine (den ich als SPD-Vorsitzenden einst gar nicht mal so schlecht fand). Auf Twitter wurde schon darauf hingewiesen dass es hier um ein Gebiet nicht größer als der Großraum Hannover und eine Bevölkerung nicht größer als Köln geht – überbewerten muss man das also nicht:
Das Saarland ist nicht die Republik, Saarbrücken nicht Berlin und Müller ist nicht Schäuble.

Von: Christian S.

Christian S. — Sun, 11 Oct 2009 21:38:38 +0000

Prinzipiell richtig, nur: noch (!) ist die SPD eine große Partei (über 500.000 Mitglieder), und will Volkpartei sein. Die SPD muss deshalb koalitionsfähig mit allen demokratischen Parteien sein, und kann die Spannungen auch aushalten. Eine kleine Partei wie die Grünen (46.000 Mitglieder) hingegen wird die Spannungen, die sich daraus ergeben, möglicherweise nur schwer aushalten.

Von: Saarland: Jamiaka statt Rot-Rot-Grün « OBSERVATOR INTERNATIONAL

Saarland: Jamiaka statt Rot-Rot-Grün « OBSERVATOR INTERNATIONAL — Sun, 11 Oct 2009 21:34:39 +0000

[...] Deutschland) / Schwampel im Saarland (Die blinde Eule) / Die Wahlbetrüger von der Saar (F!XMBR) / Saarland in Not (pottblog.de) Es gibt kein bürgerliches Lager. Seit der Bundestagswahl hat das rechte Lager einen [...]