Jetzt noch die etwas ausführlichere Antwort:

1.) Das mit dem Urheberrecht mag ja sein (und wundert mich nicht wirklich) – nur wenn man generell gegen Netzsperren auftritt, kann man nicht in diesem Bereich dann doch dafür sein.

2.) Das Problem bei den Netzsperren ist ja (und das war ja die perfide Hoffnung von Zensursula), dass man eigentlich gar nicht dagegen sein kann. Das ist jetzt jedoch anders und eigentlich ist fast jeder, den man kurz darüber aufklärt, nicht wirklich ein Befürworter davon (einige Hardliner mal ausgenommen). Ich habe noch niemanden erlebt, der den Gegenargumenten zu den Netzsperren nicht zugänglich war. Da waren auch CDU/CSU-Mitglieder drunter, die das Gesetz auch für “Schmarrn” halten.

Da die FDP im Wahlkampf viel in Sachen Bürgerrechten argumentiert hat, dürfte es hier schwer fallen, wenn man da nichts erreichen kann.

Allgemein zur These:
Ich kann jetzt nicht beurteilen was irgendwem abgeht oder nicht – aber wenn ich mir die ansonsten übliche Berichterstattung zu Themen wie Zensursula & Co. durchlese, dann sind die Kommentare von Katharina Borchert dagegen wirklich ein Licht im Dunkeln. Mag sein, dass das nicht für den Wächterpreis qualifiziert – aber gut finde ich es dennoch.

1. Schnarre hat sich, gemeinsam mit ihrer Partei, neo”liberalisiert”. Das heißt, weniger ideologisch gesprochen, dass sie einer Liberalismusidee mit einem Primat für Wirtschaftsinteressen anhängt. Da hat sie sich in den letzten 15 Jahren weiter entwickelt (zwar nicht so weit wie Westerwelle & Co), und das hat durchaus Einflüsse auf die diskutierten Gesetze bzw. Schnarres Haltung dazu. Es gab Andeutungen aus ihrem Umfeld, meines Wissens, dass Netzsperren zugunsten urheberrechtlicher Ansprüche doch eine eigentlich ganz gute Sache seien…

2. Schnarre war in den letzten 15 Jahren bei Antiporno-Kampagnen engagiert und hat die Pläne aus dem Laien-Ministerium gut geheißen. Vielleicht wird Schnarre da von ihrer eigenen Partei zurückgepfiffen bzw. erweist sich als lernfähig, aber gerade in Sachen Vorratsdatenspeicherung und Netzsperren würde ich mir von Schnarre nicht sonderlich viel erhoffen.

3. Trotzdem war Schnarre zu ihrer Zeit eine gute und unabhängig denkende Ministerin. Ich sehe, trotz gewisser Entwicklungen, durchaus Chancen dafür, dass sie das wieder sein wird. Nur hätte ich wenig Hoffnungen darauf, dass im Kampf mächtiger ökonomischer Interessen (z.B. Rechteindustrie) und der Freiheitsinteressen der Bürger mit Schnarre die Ergebnisse zustande kommen, die sich Frau Borchert vorstellt.

Ehrlich: Ich halte diesen einen Kommentar, so sehr ich seine Hoffnungen verstehen kann, doch eher für einen Kommentar, der von politischer Oberflächlichkeit und Wunschdenken geleitet war.

Frau Borchert geht meines Erachtens wirklich alles (!) ab, was zum Verfassen kenntnisreicher und zugespitzter politischer Kommentare notwendig ist. Sogar das Interesse.

Pardon.

Vielleicht sind meine persönlichen Eindrücke von Frau Borchert aber auch gänzlich unausgewogen, ja, ich hoffe sogar darauf. Vielleicht tue ich ihr Unrecht an. Aber ich halte von ihrem politischen Verstand nur wenig.

Immerhin: Es gibt gewiss Schlimmeres als die Borchert-typische Weichspülerei und Oberflächlichkeit in politischen Angelegenheiten.