<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?><rss version="2.0"
	xmlns:content="http://purl.org/rss/1.0/modules/content/"
	xmlns:dc="http://purl.org/dc/elements/1.1/"
	xmlns:atom="http://www.w3.org/2005/Atom"
	xmlns:sy="http://purl.org/rss/1.0/modules/syndication/"
		>
<channel>
	<title>Kommentare zu: Warum SPD w&#228;hlen? Solidarische B&#252;rgerversicherung statt unsoziale Kopfpauschale (aktualisiert)</title>
	<atom:link href="http://www.pottblog.de/2009/09/22/warum-spd-waehlen-solidarische-buergerversicherung-statt-unsoziale-kopfpauschale/feed/" rel="self" type="application/rss+xml" />
	<link>http://www.pottblog.de/2009/09/22/warum-spd-waehlen-solidarische-buergerversicherung-statt-unsoziale-kopfpauschale/</link>
	<description>Ein Blog aus dem Pott</description>
	<lastBuildDate>Mon, 13 Feb 2012 10:03:25 +0000</lastBuildDate>
	<sy:updatePeriod>hourly</sy:updatePeriod>
	<sy:updateFrequency>1</sy:updateFrequency>
	<generator>http://wordpress.org/?v=3.3.1</generator>
	<item>
		<title>Von: Für eine solidarische Gesundheitsversorgung (darum die SPD in NRW am 9. Mai 2010 wählen) » Pottblog</title>
		<link>http://www.pottblog.de/2009/09/22/warum-spd-waehlen-solidarische-buergerversicherung-statt-unsoziale-kopfpauschale/#comment-248036</link>
		<dc:creator>Für eine solidarische Gesundheitsversorgung (darum die SPD in NRW am 9. Mai 2010 wählen) » Pottblog</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 04 May 2010 11:25:24 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.pottblog.de/?p=8412#comment-248036</guid>
		<description>[...] f&#252;r alle!Wahlempfehlung des Tages: SPD mit Erst- und Zweitstimme w&#228;hlen!Warum SPD w&#228;hlen? Solidarische B&#252;rgerversicherung statt unsoziale Kopfpauschale (aktualisi...Warum SPD w&#228;hlen? Weil Bildung das Thema Nr. 1 ist!Parteitag der NRWSPD in Dortmund: NRW [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] f&#252;r alle!Wahlempfehlung des Tages: SPD mit Erst- und Zweitstimme w&#228;hlen!Warum SPD w&#228;hlen? Solidarische B&#252;rgerversicherung statt unsoziale Kopfpauschale (aktualisi&#8230;Warum SPD w&#228;hlen? Weil Bildung das Thema Nr. 1 ist!Parteitag der NRWSPD in Dortmund: NRW [...]</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: NEIN zur Kopfpauschale! JA zu einer guten Gesundheitsversorgung für alle! » Pottblog</title>
		<link>http://www.pottblog.de/2009/09/22/warum-spd-waehlen-solidarische-buergerversicherung-statt-unsoziale-kopfpauschale/#comment-247304</link>
		<dc:creator>NEIN zur Kopfpauschale! JA zu einer guten Gesundheitsversorgung für alle! » Pottblog</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 27 Feb 2010 12:05:09 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.pottblog.de/?p=8412#comment-247304</guid>
		<description>[...] finde das gut &#8211; das habe ich ja bereits vor der Bundestagswahl im September 2009 im Beitrag Warum SPD w&#228;hlen? Solidarische B&#252;rgerversicherung statt unsoziale Kopfpauschale begr&#252;ndet.   Abgelegt unter: Politik, Bundespolitik, Gesellschaft, Politik, Landespolitik NRW, [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] finde das gut &#8211; das habe ich ja bereits vor der Bundestagswahl im September 2009 im Beitrag Warum SPD w&#228;hlen? Solidarische B&#252;rgerversicherung statt unsoziale Kopfpauschale begr&#252;ndet.   Abgelegt unter: Politik, Bundespolitik, Gesellschaft, Politik, Landespolitik NRW, [...]</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Jens</title>
		<link>http://www.pottblog.de/2009/09/22/warum-spd-waehlen-solidarische-buergerversicherung-statt-unsoziale-kopfpauschale/#comment-199052</link>
		<dc:creator>Jens</dc:creator>
		<pubDate>Sun, 25 Oct 2009 21:22:48 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.pottblog.de/?p=8412#comment-199052</guid>
		<description>@Anonymus (12):
Warum ist die B&#252;rgerversicherung der letzte Dreck? Vor allem jetzt mal so im Vergleich zu den Pl&#228;nen von CDU/CSU/FDP.

Und zus&#228;tzlich muss ich darauf hinweisen, dass mir der Unterton des restlichen Kommentars so sehr missf&#228;llt, dass ich ihn gel&#246;scht habe! So einen Sch... will ich hier nicht h&#246;ren bzw. lesen!</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>@Anonymus (12):<br />
Warum ist die B&#252;rgerversicherung der letzte Dreck? Vor allem jetzt mal so im Vergleich zu den Pl&#228;nen von CDU/CSU/FDP.</p>
<p>Und zus&#228;tzlich muss ich darauf hinweisen, dass mir der Unterton des restlichen Kommentars so sehr missf&#228;llt, dass ich ihn gel&#246;scht habe! So einen Sch&#8230; will ich hier nicht h&#246;ren bzw. lesen!</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Anonymus</title>
		<link>http://www.pottblog.de/2009/09/22/warum-spd-waehlen-solidarische-buergerversicherung-statt-unsoziale-kopfpauschale/#comment-196934</link>
		<dc:creator>Anonymus</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 20 Oct 2009 05:22:28 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.pottblog.de/?p=8412#comment-196934</guid>
		<description>Die B&#252;rgerversicherung ist der letzte Dreck.

[gel&#246;scht; Anm. d. Bloggers]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Die B&#252;rgerversicherung ist der letzte Dreck.</p>
<p>[gel&#246;scht; Anm. d. Bloggers]</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Jens</title>
		<link>http://www.pottblog.de/2009/09/22/warum-spd-waehlen-solidarische-buergerversicherung-statt-unsoziale-kopfpauschale/#comment-188887</link>
		<dc:creator>Jens</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 24 Sep 2009 22:30:32 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.pottblog.de/?p=8412#comment-188887</guid>
		<description>@Ulrich Voss (10):
Man kann ja auch mal einer Meinung sein. :)</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>@Ulrich Voss (10):<br />
Man kann ja auch mal einer Meinung sein. <img src='http://www.pottblog.de/wp-includes/images/smilies/icon_smile.gif' alt=':)' class='wp-smiley' /> </p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Ulrich Voss</title>
		<link>http://www.pottblog.de/2009/09/22/warum-spd-waehlen-solidarische-buergerversicherung-statt-unsoziale-kopfpauschale/#comment-188709</link>
		<dc:creator>Ulrich Voss</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 24 Sep 2009 08:29:21 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.pottblog.de/?p=8412#comment-188709</guid>
		<description>Einzelf&#228;lle oder nicht ... Wenn man &#252;ber die Ungerechtigkeit im Gesundheitssystem durch die Trennung in GKV und PKV diskutiert, muss man doch sehen, dass das Problem die Besserverdienenden und Gesunden sind, die &#252;berwiegend in der PKV sind. Ich glaube, da sind wir d&#039;accord. Wenn du jetzt darauf hinweist, dass es viele Leute gibt, die in der PKV sind, aber eben NICHT besserverdienend und/oder nicht gesund, dann ist das zwar richtig, ABER irrelevant. Denn wenn die, auf die du dich gerade zu konzentrieren scheinst (warum auch immer, wahrscheinlich pers&#246;nliches Anliegen), jetzt pflichtweise in die GKV m&#252;sste, w&#252;rde das keinen Pfurz weiterhelfen. Die haben vorher 300 Euro in die PKV gezahlt und zahlen dann 300 in GKV ein. So what? Das Problem sind doch die, die jetzt in der PKV 300 zahlen, in der GKV aber 600 zahlen w&#252;rden. Das Problem sind doch die, die nicht in die PKV gegangen sind (oder nicht durften), weil sie eine Vorerkrankung haben. Damit bleiben das Risiko und die Kosten in der GKV h&#228;ngen. So kann das also nicht funktionieren (und jede Partei, die das nicht verstanden hat, ist f&#252;r mich unw&#228;hlbar und das ist in diesem Falle die FDP).

&quot;Das kreide ich ja auch den entsprechend verantwortlichen Parteien an.&quot; Ich auch, nur dass ich das von mir hier schon gelesen habe, von dir nicht ;-) Nein ernsthaft: Dann sind wir ja einen Meinung!</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Einzelf&#228;lle oder nicht &#8230; Wenn man &#252;ber die Ungerechtigkeit im Gesundheitssystem durch die Trennung in GKV und PKV diskutiert, muss man doch sehen, dass das Problem die Besserverdienenden und Gesunden sind, die &#252;berwiegend in der PKV sind. Ich glaube, da sind wir d&#8217;accord. Wenn du jetzt darauf hinweist, dass es viele Leute gibt, die in der PKV sind, aber eben NICHT besserverdienend und/oder nicht gesund, dann ist das zwar richtig, ABER irrelevant. Denn wenn die, auf die du dich gerade zu konzentrieren scheinst (warum auch immer, wahrscheinlich pers&#246;nliches Anliegen), jetzt pflichtweise in die GKV m&#252;sste, w&#252;rde das keinen Pfurz weiterhelfen. Die haben vorher 300 Euro in die PKV gezahlt und zahlen dann 300 in GKV ein. So what? Das Problem sind doch die, die jetzt in der PKV 300 zahlen, in der GKV aber 600 zahlen w&#252;rden. Das Problem sind doch die, die nicht in die PKV gegangen sind (oder nicht durften), weil sie eine Vorerkrankung haben. Damit bleiben das Risiko und die Kosten in der GKV h&#228;ngen. So kann das also nicht funktionieren (und jede Partei, die das nicht verstanden hat, ist f&#252;r mich unw&#228;hlbar und das ist in diesem Falle die FDP).</p>
<p>&#8220;Das kreide ich ja auch den entsprechend verantwortlichen Parteien an.&#8221; Ich auch, nur dass ich das von mir hier schon gelesen habe, von dir nicht <img src='http://www.pottblog.de/wp-includes/images/smilies/icon_wink.gif' alt=';-)' class='wp-smiley' />  Nein ernsthaft: Dann sind wir ja einen Meinung!</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Jens</title>
		<link>http://www.pottblog.de/2009/09/22/warum-spd-waehlen-solidarische-buergerversicherung-statt-unsoziale-kopfpauschale/#comment-188615</link>
		<dc:creator>Jens</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 24 Sep 2009 01:08:25 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.pottblog.de/?p=8412#comment-188615</guid>
		<description>@Ulrich Voss (8):
1) Eine sechs- bis siebenstellige Zahl sind f&#252;r Dich Einzelf&#228;lle? Ab wann beginnt f&#252;r Dich eine Gruppe relevant zu werden? 10 Millionen?

2) 3) Dann nenne es halt Ausrede. Ich sehe es anders.

4) 5) Ich pers&#246;nlich fand das Thema schon 2000 wichtig. Da wollte man mir aber wegen dem negativen Stimmengewicht nicht glauben. Daf&#252;r musste ja erst 2005 eine Nachwahl in Dresden stattfinden. Der Instanzenweg der dann gegangen wurde hat meines Wissens vor einigen Monaten zu einem Urteil gef&#252;hrt. Im laufenden Verfahren was zu &#228;ndern w&#228;re doch etwas schwachsinnig. Insofern h&#228;tte man meiner Meinung nach quasi direkt nach der Urteilsverk&#252;ndung sich an eine &#220;berarbeitung setzen sollen. Was dummerweise unterblieben ist - aber das kreide ich ja auch den entsprechend verantwortlichen Parteien an.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>@Ulrich Voss (8):<br />
1) Eine sechs- bis siebenstellige Zahl sind f&#252;r Dich Einzelf&#228;lle? Ab wann beginnt f&#252;r Dich eine Gruppe relevant zu werden? 10 Millionen?</p>
<p>2) 3) Dann nenne es halt Ausrede. Ich sehe es anders.</p>
<p>4) 5) Ich pers&#246;nlich fand das Thema schon 2000 wichtig. Da wollte man mir aber wegen dem negativen Stimmengewicht nicht glauben. Daf&#252;r musste ja erst 2005 eine Nachwahl in Dresden stattfinden. Der Instanzenweg der dann gegangen wurde hat meines Wissens vor einigen Monaten zu einem Urteil gef&#252;hrt. Im laufenden Verfahren was zu &#228;ndern w&#228;re doch etwas schwachsinnig. Insofern h&#228;tte man meiner Meinung nach quasi direkt nach der Urteilsverk&#252;ndung sich an eine &#220;berarbeitung setzen sollen. Was dummerweise unterblieben ist &#8211; aber das kreide ich ja auch den entsprechend verantwortlichen Parteien an.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Ulrich Voss</title>
		<link>http://www.pottblog.de/2009/09/22/warum-spd-waehlen-solidarische-buergerversicherung-statt-unsoziale-kopfpauschale/#comment-188459</link>
		<dc:creator>Ulrich Voss</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 23 Sep 2009 09:26:35 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.pottblog.de/?p=8412#comment-188459</guid>
		<description>zu 1) Im Schnitt stimmt das trotzdem. Wir reden hier &#252;ber Deutschland und nicht &#252;ber Einzelf&#228;lle.

zu 2) Ich!

zu 3) siehe 2)

zu 4) Wo habe ich gesagt, dass ich das Problem nicht sehe? Ich habe nur darauf hingewiesen, dass ich es albern findet, wenn droht die Wahl zu verlieren (also Schwarz-Gelb kommt), dar&#252;ber zu diskutieren statt in den 11 Jahren, die man an der Macht war, das einfach mal zu &#228;ndern!

5) Joh. Ich k&#246;nnte als m&#246;glicher Piratenw&#228;hler auch &#252;ber die 5% H&#252;rde jammern. Aber f&#252;r die gab es ebenfalls Gr&#252;nde wie f&#252;r die &#220;berhangmandate auch. Wie auch f&#252;r die Aufteilung Bundestag/Bundesrat. Aber muss man das vor einer (m&#246;glichen) Wahlwiederlage diskutieren?!? Einen d&#252;mmeren Zeitpunkt gibt es kaum ...</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>zu 1) Im Schnitt stimmt das trotzdem. Wir reden hier &#252;ber Deutschland und nicht &#252;ber Einzelf&#228;lle.</p>
<p>zu 2) Ich!</p>
<p>zu 3) siehe 2)</p>
<p>zu 4) Wo habe ich gesagt, dass ich das Problem nicht sehe? Ich habe nur darauf hingewiesen, dass ich es albern findet, wenn droht die Wahl zu verlieren (also Schwarz-Gelb kommt), dar&#252;ber zu diskutieren statt in den 11 Jahren, die man an der Macht war, das einfach mal zu &#228;ndern!</p>
<p>5) Joh. Ich k&#246;nnte als m&#246;glicher Piratenw&#228;hler auch &#252;ber die 5% H&#252;rde jammern. Aber f&#252;r die gab es ebenfalls Gr&#252;nde wie f&#252;r die &#220;berhangmandate auch. Wie auch f&#252;r die Aufteilung Bundestag/Bundesrat. Aber muss man das vor einer (m&#246;glichen) Wahlwiederlage diskutieren?!? Einen d&#252;mmeren Zeitpunkt gibt es kaum &#8230;</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Jens</title>
		<link>http://www.pottblog.de/2009/09/22/warum-spd-waehlen-solidarische-buergerversicherung-statt-unsoziale-kopfpauschale/#comment-188447</link>
		<dc:creator>Jens</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 23 Sep 2009 08:53:01 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.pottblog.de/?p=8412#comment-188447</guid>
		<description>@Ulrich Voss (4):
Nur kurz - bin auf dem Sprung:

1.) &quot;PKV = besserverdienend UND gesund&quot; ist nat&#252;rlich auch eine steile Behauptung, die immer wieder gerne genutzt wird, aber in manchen Punkten an der Realit&#228;t vorbeigeht.

2.) Wer redet von Ausrede?

3.) Meines Wissens hat die SPD wirklich erst 2005 das Konzept der B&#252;rgerversicherung offensiv vertreten. Wenn Du f&#252;r die Jahre vorher was findest - kommentier das ruhig. Und sprich ruhig von Ausrede wenn Du willst.

4.) Du musst mir meine Argumente nicht abkaufen. Wir m&#252;ssen auch nicht einer Meinung sein - weder beim Thema B&#252;rgerversicherung noch beim Thema &#220;berhangmandate. Ich habe nichts dagegen, dass Du Deine Meinung hast - aber ich habe meine eigene und ob Du mir jetzt glaubst oder nicht - ich pers&#246;nlich halte es u.U. f&#252;r einen gro&#223;en Unterschied, wenn &#220;berhangmandate eine nicht-vorhandene Mehrheit schaffen als wenn sie eine leichte Mehrheit verst&#228;rken. Wenn Du den Unterschied zwischen &quot;&#252;ber 50 % der W&#228;hler&quot; und &quot;unter 50 % der W&#228;hler&quot; nicht erkennst, dann kann ich Dir da nicht weiterhelfen.

5.) Stimmt, das Wahlrecht an sich w&#228;re auch ein Thema. Aber nicht f&#252;r diese Beitragsreihe. :)</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>@Ulrich Voss (4):<br />
Nur kurz &#8211; bin auf dem Sprung:</p>
<p>1.) &#8220;PKV = besserverdienend UND gesund&#8221; ist nat&#252;rlich auch eine steile Behauptung, die immer wieder gerne genutzt wird, aber in manchen Punkten an der Realit&#228;t vorbeigeht.</p>
<p>2.) Wer redet von Ausrede?</p>
<p>3.) Meines Wissens hat die SPD wirklich erst 2005 das Konzept der B&#252;rgerversicherung offensiv vertreten. Wenn Du f&#252;r die Jahre vorher was findest &#8211; kommentier das ruhig. Und sprich ruhig von Ausrede wenn Du willst.</p>
<p>4.) Du musst mir meine Argumente nicht abkaufen. Wir m&#252;ssen auch nicht einer Meinung sein &#8211; weder beim Thema B&#252;rgerversicherung noch beim Thema &#220;berhangmandate. Ich habe nichts dagegen, dass Du Deine Meinung hast &#8211; aber ich habe meine eigene und ob Du mir jetzt glaubst oder nicht &#8211; ich pers&#246;nlich halte es u.U. f&#252;r einen gro&#223;en Unterschied, wenn &#220;berhangmandate eine nicht-vorhandene Mehrheit schaffen als wenn sie eine leichte Mehrheit verst&#228;rken. Wenn Du den Unterschied zwischen &#8220;&#252;ber 50 % der W&#228;hler&#8221; und &#8220;unter 50 % der W&#228;hler&#8221; nicht erkennst, dann kann ich Dir da nicht weiterhelfen.</p>
<p>5.) Stimmt, das Wahlrecht an sich w&#228;re auch ein Thema. Aber nicht f&#252;r diese Beitragsreihe. <img src='http://www.pottblog.de/wp-includes/images/smilies/icon_smile.gif' alt=':)' class='wp-smiley' /> </p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Ulrich Voss</title>
		<link>http://www.pottblog.de/2009/09/22/warum-spd-waehlen-solidarische-buergerversicherung-statt-unsoziale-kopfpauschale/#comment-188442</link>
		<dc:creator>Ulrich Voss</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 23 Sep 2009 08:25:07 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.pottblog.de/?p=8412#comment-188442</guid>
		<description>Es ist doch keine Ausrede, dass die SPD 20 Jahre gebraucht hat, um auf die Idee zu kommen, dass die Trennung in GKV und PKV (Besserverdienend UND gesund) irgendwie nicht gerecht sein k&#246;nnte. Das ist offensichtlich. Und du willst hier echt behaupten, dass die SPD das zum ersten Mal 2005 erkannt hat und das dann dummerweise mit der CDU nicht durchsetzen konnte. Klingt wie ne faule Ausrede. (Was die SPD jetzt sagt, aber die letzten 11 Jahre nicht gemacht, ist nat&#252;rlich richtig. PKV, in die nur Gesunde und Reiche kommen neben einer PKV, die den &quot;Rest&quot; bekommt, kann nicht funktionieren. Das ist kein fairer Wettbewerb und das sollten eigentlich auch Marktfetischisten verstehen! 1999 hat das aber scheinbar nur die PDS verstanden (http://dip21.bundestag.de/dip21/btp/14/14066.pdf Seite 25).)

Auch das Argument mit den &#220;berhangmandaten kaufe ich dir nicht ab. Als die SPD gro&#223; war und selber &#228;hnlich viel &#220;berhangmandate abgestaubt hat wie die CDU (was auch tendenziell auf Kosten von FDP und Gr&#252;nen ging! Gerecht war das auch nicht!), war Schweigen im Walde. Jetzt wo die CDU eine 35% Partei ist und die SPD eine 25% und die SPD daher kaum noch &#220;berhangmandate bekommt, wird gejammert. Das ist Loser-Gejammer. Und sag mir jetzt nicht, dass die SPD das auch erst 2005 erkannt hat (hat Kohl nicht dadurch in den 80ern schonmal eine Wahl gewonnen?). Dann scheint mir die SPD ein ganz sch&#246;n blinder (oder vergesslicher) Haufen zu sein.

Der Punkt ist v&#246;llig unabh&#228;ngig davon, ob die &#220;berhangmandate sinnvoll sind oder nicht. Im Vergleich zum Mehrheitswahlrecht wie in UK finde ich unsere Wahlsystem ganz in Ordnung. Und die &#220;berhangmandate sind ja dem kleinen Anteil &quot;Mehrheitswahlrecht&quot; und dem F&#246;deralismus (Der Ausgleich findet ja auf L&#228;nderebene statt) geschuldet. So ganz unbegr&#252;ndet ist das nicht. Andernfalls k&#246;nnte man den Mehrheitsanteil im Wahlrecht abschaffen und damit auch die Erststimme. Aber das ist eine andere Diskussion ...</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Es ist doch keine Ausrede, dass die SPD 20 Jahre gebraucht hat, um auf die Idee zu kommen, dass die Trennung in GKV und PKV (Besserverdienend UND gesund) irgendwie nicht gerecht sein k&#246;nnte. Das ist offensichtlich. Und du willst hier echt behaupten, dass die SPD das zum ersten Mal 2005 erkannt hat und das dann dummerweise mit der CDU nicht durchsetzen konnte. Klingt wie ne faule Ausrede. (Was die SPD jetzt sagt, aber die letzten 11 Jahre nicht gemacht, ist nat&#252;rlich richtig. PKV, in die nur Gesunde und Reiche kommen neben einer PKV, die den &#8220;Rest&#8221; bekommt, kann nicht funktionieren. Das ist kein fairer Wettbewerb und das sollten eigentlich auch Marktfetischisten verstehen! 1999 hat das aber scheinbar nur die PDS verstanden (<a href="http://dip21.bundestag.de/dip21/btp/14/14066.pdf"  class="lipdf">http://dip21.bundestag.de/dip21/btp/14/14066.pdf</a> Seite 25).)</p>
<p>Auch das Argument mit den &#220;berhangmandaten kaufe ich dir nicht ab. Als die SPD gro&#223; war und selber &#228;hnlich viel &#220;berhangmandate abgestaubt hat wie die CDU (was auch tendenziell auf Kosten von FDP und Gr&#252;nen ging! Gerecht war das auch nicht!), war Schweigen im Walde. Jetzt wo die CDU eine 35% Partei ist und die SPD eine 25% und die SPD daher kaum noch &#220;berhangmandate bekommt, wird gejammert. Das ist Loser-Gejammer. Und sag mir jetzt nicht, dass die SPD das auch erst 2005 erkannt hat (hat Kohl nicht dadurch in den 80ern schonmal eine Wahl gewonnen?). Dann scheint mir die SPD ein ganz sch&#246;n blinder (oder vergesslicher) Haufen zu sein.</p>
<p>Der Punkt ist v&#246;llig unabh&#228;ngig davon, ob die &#220;berhangmandate sinnvoll sind oder nicht. Im Vergleich zum Mehrheitswahlrecht wie in UK finde ich unsere Wahlsystem ganz in Ordnung. Und die &#220;berhangmandate sind ja dem kleinen Anteil &#8220;Mehrheitswahlrecht&#8221; und dem F&#246;deralismus (Der Ausgleich findet ja auf L&#228;nderebene statt) geschuldet. So ganz unbegr&#252;ndet ist das nicht. Andernfalls k&#246;nnte man den Mehrheitsanteil im Wahlrecht abschaffen und damit auch die Erststimme. Aber das ist eine andere Diskussion &#8230;</p>
]]></content:encoded>
	</item>
</channel>
</rss>

