Kommentare zu: Aktuelles zu den Netzsperren: de facto-Auflösung des Online-Beirates der SPD, Parteiaustritt usw.

Von: Netznutzer gegen die Demokratie « Zivilschein

Netznutzer gegen die Demokratie « Zivilschein — Mon, 29 Jun 2009 09:35:13 +0000

[...] Die SPD ist trotz allem noch eine gute Wahlentscheidung, denn in der Debatte um die Netzsperren vergessen viele, dass es noch andere Themen neben dem Internet gibt. (So vertreten etwa vom SPD-Mitglied und Pottblogger Jens Matheuszik) [...]

Von: theo

theo — Sat, 20 Jun 2009 13:34:20 +0000

Und es war der Tag an dem er Politikern den letzten Rest an Masse aus dem Gehirn sog und das letzte ihrer Menschlichkeit beraubte.
Von diesem Tage ab, blieben sie Geister. Gefangen in ihrer Hülle. Es folgten Gesetze unter denen das Volk noch jahrelang leiden musste. Es herrschte Willkür im Staate, es folgten immer mehr, immer neue Gesetze.
Es bildete sich ein Schattenvolk.
Die Geister die man rief, blieben für eine lange, lange Zeit. Es folgten immer mehr neue Ermächtigungsgesetze.
Tief auf dem Friedhof fand sich ein vermodertes Kreutz, dort stand unleserlich das Wort Demokratie.
Zu Grabe getragen, von Volksvertretern, die es nicht wert waren, gewählt zu werden.

Von: Jens

Jens — Sat, 20 Jun 2009 13:07:41 +0000

@Thomas (8):
Das sagen ja einem die SPD’ler auch hinter vorgehaltener Hand so. Fast jedem ist bewusst, dass es sich um eine merkwürdige PR-Show von Ursula von der Leyen handelt – aber dagegen eintreten will keiner.

Wenn die SPD auf ihrem Parteitag mehrheitlich sich gegen den Antrag von Björn Böhning & Co. ausgesprochen hätte, dann würde ich das zwar vom Ergebnis her nicht toll finden, aber es wäre eine demokratische Entscheidung.

Von: Thomas

Thomas — Sat, 20 Jun 2009 12:05:59 +0000

Jens, Deiner Antwort an @Stefan (4) kann ich hinzufügen, dass das etwa die Begründung von Kajo für den PV-Antrag Löschen vor Sperren beim Onliner-Unterstützertreffen im WBH vor dem Parteitag war.

Direkt im Anschluss hatte ich es noch als Kompromiss gesehen, mit dem ich gerade noch leben könnte. Als dann aber der Antrag beim Parteitag einfach ohne Diskussion so durchgewunken wurde, hatte sich der BTW-Wahlkampf 2009 für mich erledigt.

Von: Jens

Jens — Fri, 19 Jun 2009 15:53:30 +0000

@Dennis (3):
Ich bin auch enttäuscht.
Aber die SPD ist für mich keine reine Netzpartei. Wenn sie diesen Anspruch hätte, dann wäre sie für mich unwählbar, da sie in diesem zentralen Punkt dann versagt hätte.

@Stefan (4):
Nein, ich finde nicht, dass die SPD wirklich dahintersteckt. Die haben nur Angst vor den Connections von Krogmann zu Draxler & Co.

Nachdem die BILD Björn Böhning zum Verlierer des Tages machte, weil er es wagte der PR-Show von Ursula von der Leyen Argumente entgegenzusetzen – da war es aus mit einer internetaffinen Verfahrensweise der SPD. Leider.

@thogo (5):
Naja, ich muss das nicht so sehen – das ist das schöne an der Meinungsfreiheit, die wir haben.

@Will Sagen (6):
Das ist natürlich wirklich bedenklich. Das könnte auch einer der Ansatzpunkte sein, der dieses Gesetz zum Fall bringen könnte.

Von: Will Sagen

Will Sagen — Fri, 19 Jun 2009 10:44:05 +0000

Dass es über 300 Abgeordnete im deutschen Bundestag gibt, die so mirnichts, dirnichts Art. 20 GG (Gewaltenteilung) aushebeln, macht mich fassungslos! Dabei ist mir deren Parteibuch völlig schnuppe.

Von: thogo

thogo — Thu, 18 Jun 2009 20:01:26 +0000

Ich stimme Dir nicht zu das “nur” dieses Gesetz kein Grund ist die SPD nicht zu wählen. Die Aufhebung der Gewaltenteilung in diesem Gesetz – ein Grundpfeiler der Demoktraie immerhin – ist für mich durchaus Grund genug.
Aber selbst wenn man diesem Argument nicht folgt – vorher gab es den Grundrechtsschleifer Schilly, Zustimmung zur Vorratsdatenspeicherung, das soziale Verbrechen Hartz-IV und endlos mehr.
Schon eine Zypries alleine ist Grund genug die Verräterpartei nicht zu wählen.
Viel Spaß beim Projekt 18.

Von: Stefan

Stefan — Thu, 18 Jun 2009 19:33:25 +0000

Dennis hat Recht. Die SPD steht hinter diesem Gesetz. Es ging ohne jedes Problem durch das Kabinett von Schwarz-Rot und auf dem Parteitag wurde es noch nicht einmal diskutiert. Dieses Gesetz ist Politik von CDU und SPD. Rede das doch bitte nicht schön Jens. Ansonsten: Willkommen Daheim!

Von: Dennis

Dennis — Thu, 18 Jun 2009 17:49:04 +0000

Die SPD hat sich nicht überteupeln lassen, sie schwimmt im Fahrwasser pseudodemokratischer Laienpolitiker und übergeht dabei mal eben eine historisch einmalige Petition. Ich finde, das reicht um unwählbar zu werden. Ich bin unendlich enttäuscht.

Von: blog.unkreativ.net » Short view on #zensursula

blog.unkreativ.net » Short view on #zensursula — Thu, 18 Jun 2009 11:46:51 +0000

[...] Pottblog zu den Netzsperren, auch mit Verweis auf [...]