Archives: Mai, 2009

Heute ist der letzte Tag der Bundesdelegiertenkonferenz und momentan werden noch diverse V-Anträge (V für Verschiedenes) beratschlagt. So wird gerade z.B. darüber beraten, ob kürzere BDKen zentral in Deutschland stattfinden sollen, oder weiterhin über die einzelnen Bundesländer verteilt (der Antrag auf Zentral-BDKen wurde sehr deutlich abgelehnt). Interessanter wird heute jedoch noch die Debatte über das [...]

Inzwischen trudeln so langsam aber sicher die Wahlbenachrichtungen ein – denn am 7. Juni sind die Bewohner der Europäischen Union aufgefordert das neue Europäische Parlament zu wählen. Rebecca Harms wurde neben Reinhard Bütikofer zur Spitzenkandidatin gewählt und hat mir am Rande der Bundesdelegiertenkonferenz auf ein paar Fragen zur Europawahl geantwortet:

Im Rahmen des Grünen-Parteitages habe ich auch die Möglichkeit genutzt, den erst vor einigen Monaten in Erfurt gewählten Grünen-Vorsitzenden Cem Özdemir kurz zu befragen. Thema war in diesem Fall das Internet, die Netzpolitik und natürlich aktuell das Thema Netzsperren:

Vor jedem Parteitagstag informiert Steffi Lemke, die Bundesgeschäftsführerin von Bündnis ’90 / Die Grünen, die versammelte Presse über den jeweiligen Tag. Hier erfährt man also was so ansteht in Sachen Anträge, wer die Leitanträge ggf. abweichend von der eigentlichen Planung einbringt, wie lange das ganze wohl dauern wird usw.usf. Das Presse-Briefing vom heutigen Samstag fand [...]

Eigentlich wollen die Grünen ja gerne wieder mit der SPD regieren. Eine Koalitionskonstellation die ich persönlich – das wird jetzt nicht überraschen – gut finde. Mag natürlich sein, dass momentan die Umfragen das nicht hergeben – aber entscheidend ist auf dem Platz bzw. am 27. September 2009 und insofern ist das noch lange nicht ausgeschlossen. [...]

Während ich hier gerade auf dem Parteitag der Grünen (siehe auch den Beginn der dazugehörigen Artikelreihe) bin, findet parallel in Essen ein Landesparteitag der CDU Nordrhein-Westfalens statt. Und pünktlich zu diesem Parteitag haben die Christdemokraten ein neues Internet-Angebot gestartet: Unter blog.cdu-nrw.de gibt es zum Parteitag ein Blog, welches folgenden Zweck erfüllen soll: “[Dieses Blog soll...] [...]

Gestern hat der Parteitag der Grünen offiziell begonnen, doch inhaltlich gab es an Kontroversen, die man im Vorfeld hätte erwarten können, nicht wirklich viel. Zwar wurde eine Präambel zum Wahlprogramm verabschiedet, doch das ganze ging recht harmonisch ab, da es keinerlei Änderungsanträge gab und dann das ganze mit großer Mehrheit beschlossen wurde. Glaubt man den [...]

Gerade hat Claudia Roth, die Bundesvorsitzende von Bündnis ’90/Die Grünen, eine Rede zur Präambel des Wahlprogrammes eingebracht. Also ich kenne den Terminus Präambel ja eigentlich nur vom Grundgesetz – aber von mir aus, kann man auch zu einem Wahlprogramm eine Präambel formulieren. Wobei ich die Aussage einer Ersatzdelegierten ganz witzig fand, die meinte, dass die [...]

… das mit den 12 % in Europa verkündet jedenfalls gerade Cem Özdemir, der Vorsitzende der Grünen, unter Bezugnahme auf den aktuellen Deutschland-Trend der ARD(?). Damit wären die Grünen bei der Europawahl in ganz Deutschland die drittgrößte Partei. Er hält gerade seine Eröffnungsrede und wenn nicht gerade das Netz kurz abgestürzt wäre, hätte ich auch [...]

Heute heißt es mal wieder Willkommen auf dem Grünen Parteitag!, denn heute findet die Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) der Grünen im Berliner Velodrom statt. Ökologisch-Korrekt wurde das Willkommens-Schild wohl recyclet, jedenfalls kommt es mir sehr bekannt vor, denn auf der BDK im November in Erfurt war es wohl auch schon zu sehen. Momentan hält jemand von den [...]