Kommentare zu: SPD will BKA-Gesetz zu Fall bringen

Von: Jens

Jens — Wed, 19 Nov 2008 21:33:11 +0000

@rantanplan (1):
Abgesehen davon, dass das jetzt doch etwas zu verallgemeinernd ist, solltest Du wissen, dass die Mehrheit für die Ablehnung war. Sprich: Die “Dagegen”-Leute waren in der Mehrheit und brauchen eigentlich gar nichts befürchten.
Zur Sicherheit aber noch als Zusatz: Die Befürworter auch nicht.

@Stefan (2):
Siehe das Kleingedruckte. Was glaubst Du, wieviel lieber es mir gewesen wäre, wenn das auch gleich auf Bundesebene vernünftig von der SPD abgelehnt worden wäre.

Von: Stefan

Stefan — Mon, 17 Nov 2008 22:30:07 +0000

Mit dem BKA-Gesetz hat also die Bundesjustizministerin (SPD) nichts zu tun? Und auch die SPD-Bundestagsfraktion nicht? Das Gesetz hat Schäuble ganz alleine durch den Bundestag gebracht? Was für ein Teufel! Wie gut dass es da die SPD gibt, die diesen Skandal verhindert hat!

Von: rantanplan

rantanplan — Sun, 16 Nov 2008 23:12:36 +0000

Seit Hessen wissen wir ja, wie die SPD mit Mitgliedern umgeht, die sich ihrem Gewissen verpflichtet fühlen. Sie sollen aus der Partei geschmissen werden.

Wenn ich in Sachsen dagegen gestimmt hätte, würde ich mir schonmal ne neue Partei suchen.