@Dennis (19:
Gerne. Man kann ja auch mal einer Meinung sein (sportlich sonst ja eher nicht).

Sicher ist diese Darstellungsweise nicht 100%ig sauber, jedoch stelle ich mir die Frage, was die SPD damit erreichen wollte. Clement mundtot zu machen? Damit haben sie jetzt genau das Gegenteil erreicht.

Als Laie doch irgendwie rätselhaft.

Viele Grüße
Lukas

@Thomas (11):
Naja, wer liest sich schon alle möglichen Leserbriefe in Zeitungen durch. Gerade die der FAZ (die ich nur Dienstags lese) sind sehr … nun ja … langatmig manchmal.

Ob eine Ungleichbehandlung entstanden wäre, wenn Clement nicht rausgeschmissen worden wäre (was ja de facto noch nicht der Fall ist), ist aber meiner Meinung nach fraglich, da man die beiden Fälle nicht genau vergleichen kann. Es ist schon ein qualitativer Unterschied jemanden (Ypsilanti) nicht wählen zu wollen (vor allem wenn man’s gar nicht kann) oder aber eine andere Partei (Die Linke) als Wahlempfehlung auszusprechen. Vor allem wenn diese andere Partei deutliche Gegnerin ist – bei SPD-Aufrufen zur Wahl von Grünen in der Vergangenheit gab es keine Ausschlußverfahren.

@Klaus (12):
Ich finde es auch bezeichnend, wer jetzt welche Argumente gg. Clement auffährt. Ich glaube es sofort, dass viele SPD-Mitglieder etwas gegen seine damalige Politik hatten. Dann hätten sie ihm halt damals das zeigen sollen – was sie ja z.B. beim SPD-Bundesparteitag in Bochum auch ansatzweise gemacht haben. Jetzt aber hinterher nachkarten und einen Anlass (der schon doof genug ist, das wohlwahr) suchen, um eine Generalabrechnung durchzuführen halte ich für verkehrt.

@Markus (13):
Das schliesslich aus der Rüge ein Ausschlussverfahren geworden ist, wurde offensichtlich politisch gewollt.

Rechtlich gesehen war es wohl ein “Parteiordnungsverfahren”. Aus so einem können u.a. entstehen: Freispruch, Rüge, Verlust der Mitgliedschaft.

Insofern es war kein dezidiertes Ausschlussverfahren. Nichtsdestotrotz haben natürlich die Antragsteller (die diversen SPD-Gliederungen) das Parteiordnungsverfahren mit dem Ziel “Ausschluss” betrieben. Sie haben ja – wenn ich mich nicht irre – direkt nach Bekanntgabe der Rüge mitgeteilt (sinngemäß): “Jetzt geht’s weiter in die nächste Runde!”.

@Ocko (14):
Danke für den Hinweis mit dem WDR 5-Podcast. Stimmt schon, das klingt meiner Meinung da zwischen den Zeilen deutlich durch, dass man was gesucht und netterweise auch gefunden hat.

Das was Du jedoch kritisierst (keine Kommunikation innerhalb der Landespartei) hat schon seine Richtigkeit – solche Kommissionen sind absolut unabhängig und auch die einzelnen Gliederungen können unabhängig ein solches Verfahren fordern. Das dient der innerparteilichen Souveränität. Es ist ja nicht so, dass der Landesvorstand der NRWSPD nichts von dem Fall wusste.
Bezeichnend finde ich jetzt jedoch die Kommentatoren (vor allem aus den Reihen von CDU/FDP) die die SPD im Land deswegen kritisieren. Anscheinend sind das weisungsgebundene Organisationen wo auch an sich unabhängige Gremien durch Parteiführungsbefehle von oben beeinflusst werden.

Wolfgang Clement bringt genau das mit. Seine Meinung mag zwar nicht immer populär sein, und sein Vorgehen zum Teil inkorrekt. Aber er ist mit Sicherheit eine der Personen, die für die SPD noch Wähler gewinnen konnten – ganz im Gegensatz zu Andrea Ypsilanti.

Die Posse um seinen Parteiausschluss wird der SPD massiv schaden. Franz Maget hat sich sicherlich schon bedankt, denn die Landtagswahl in Bayern kann er jetzt abschreiben (trotzdem er ein fähiger Politiker ist).

Dabei ist mittlerweile völlig irrelevant, ob Clement der SPD erhalten bleibt (wovon ich ausgehe) oder ob er endgültig ausgeschlossen wird. Niemand nimmt den Sozialdemokraten nämlich noch ab, dass sie über eine vernünftige Streitkultur – eine der Hauptvoraussetzungen demokratischen Handelns – verfügen.

Am Ende entscheidet der Wähler und der hat sich nach den Ereignissen der letzten beiden Tage sein Urteil sicher schon gebildet.

Wer das noch nicht getan hat, kann im Internet übrigens alle Aussagen zu diesem Thema bewerten:

Die Seite nennt sich Trupoli: http://www.trupoli.com/de/topics/162?sort=id.

Viel Spaß dabei!

Hier wird ziemlich deutlich, daß Clements unglückliche Bemerkung während des Hessen-Wahlkampfes nur der Aufhänger war, um im Grunde mit ganz anderen Dingen abzurechnen (Regierungszeit Schröder, Agendapolitik, etc.). Der Frust über den aktuellen Zustand der Partei sitzt anscheinend in den Ortsverbänden sehr tief. Und die Schuldigen hat man dort auch schon lange ausgemacht.
Jens hat mit seiner Spekulation im Blogeintrag also durchaus den Punkt getroffen. Und heftiges Abstreiten und Dementieren hilft da nicht weiter.

Von außen betrachtet zeichnet sich für mich ein erschreckendes Bild der SPD ab. Herr Malzahn betont ganz selbstbewußt, daß er und sein Ortsverein eigenständig seien und es deshalb auch gar nicht notwendig gewesen ist, sich in der Clement-Affäre mit der Führung der Landespartei abzusprechen. Im Klartext: Es findet offenbar keine vernünftige Kommunikation mehr zwischen den verschiedenen Ebenen der SPD statt. Die Basis geht mit den Entscheidungen der Partei-Führung nicht konform und die Führung hat keine Ahnung, was an der Basis los ist.

Die Entscheidung, ob Clement in der Partei bleibt oder nicht, halte ich somit für zweitrangig. Viel wichtiger und besorgniserregnder sind die innerparteilichen Zustände, die diese Eskalation der Affäre erst möglich gemacht haben.

Ich persönlich halte tatsächlich die SPD auf Bundesebene für zur Zeit nicht wählbar. Auf Landesebene hab ich das aber bislang immer anders gesehen. Zum einen, weil mir Frau Kraft mit ihren politischen Ansichten sehr sympathisch ist und zum anderen, weil ich weitere fünf Jahre Rüttgers kaum ertragen könnte. Wie aber eine derart zerstrittene, frustrierte und zutiefst verunsicherte Partei einen Erfolg bei den nächsten Landtagswahlen erreichen kann, will sich mir nicht erschließen.

Soweit ich das weiss, hatten die verantwortlichen Gliederungen der SPD in NRW eine Rüge beschlossen. Diese Rüge wäre aus meiner Sicht das geeignete Werkzeug um auszudrücken, dass man nicht akzeptiert, wie Clement handelt und seine Macht ausnutzt. Das schliesslich aus der Rüge ein Ausschlussverfahren geworden ist, wurde offensichtlich politisch gewollt. Sogar die Landesvorsitzende der SPD schien ein Ausschlussverfahren nicht wirklich zu unterstützen. Es stellt sich die Frage, inwieweit man sich in eigene Sachentscheidungen (des Landesverbandes) hineinreden lässt von Leuten aus der Partei, die offensichtlich nicht aus der NRW SPD kommen und noch Rechnungen begleichen wollen.

Ich wünsche der SPD, dass sie sich möglichst bald berappelt, dass sie sich ihrer Stärken wieder bewusst wird und endlich wieder kämpft, für die Menschen in Deutschland. Es geht um Inhalte und es geht sicher auch darum, diese Inhalte zu den Menschen zu bringen. Ich wandele mal den Ausspruch von Ernst Reuter ab und sage: „… Ihr SPD’ler der Welt! … Schaut auf diese Land! …“. Es braucht Euch!

Glückauf, Markus

Und noch was: Als Ortsvereinsvorsitzender bin ich stolz auf die Bezeichnung “Parteisoldat”.

Schlimm ist, das es noch nicht ein Wort aus Mainz zu der Angelegenheit gegeben hat. Wartet der Parteivorsitzende noch auf ein Signal von seiner Stellvertreterin, wie er sich zu verhalten hat?

Insbesondere freue ich mich über die feste Haltung von Wolfgang Clement, der Rechtsmittel einlegt und sich nicht davon abbringen lässt, das dies auch seine SPD ist, und man das Land und seine Partei nicht mit dem linken Flügel alleine lässt.

Und allen anderen Genossen möchte ich noch einmal zu bedenken geben, welch desaströse Bild wir derzeitig in der Öffentlichkeit abgeben, und wie sehr der SPD das Ausschlussverfahren gegen Clement schon geschadet hat. “Draussen” kommt doch nur noch an, wie innerlich zerüttet die Partei inzwischen ist, und wie mies wir in der SPD miteinander umgehen. wie soll man jemanden auf der Strasse noch sagen wir stehen für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität?

Der Kommentar von Clement brachte es damals in die Tagesschau. Der Kommentar von Clement richtete sich gegen die Energiepolitik von Ypsilanti.

Oder um es kurz zu machen, wer von Larcher wegen eines kleinen Leserbriefes rauswirft aber Clement nicht, würde klar sagen das es Genossen gibt die gleicher sind als andere.