Kommentare zu: Polizeiermittlungen wegen Stasi 2.0-Schäublone von Wolfgang Schäuble http://www.pottblog.de/2008/04/07/polizeiermittlungen-wegen-stasi-20-schaeublone-von-wolfgang-schaeuble/ Ein Blog aus dem Pott Sat, 11 Feb 2012 19:12:01 +0000 hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.3.1 Von: Tatbestand der Beleidigung – Ermittlungen wegen “Stasi 2.0″ « xxl-killababe berlin wordblog http://www.pottblog.de/2008/04/07/polizeiermittlungen-wegen-stasi-20-schaeublone-von-wolfgang-schaeuble/#comment-153795 Tatbestand der Beleidigung – Ermittlungen wegen “Stasi 2.0″ « xxl-killababe berlin wordblog Sat, 06 Jun 2009 21:17:05 +0000 http://www.pottblog.de/2008/04/07/polizeiermittlungen-wegen-stasi-20-schaeublone-von-wolfgang-schaeuble/#comment-153795 [...] Jens im Pottblog berichtet ist im Schalke-Fanblock das Plakat mit der “Schäublone” entfernt wurden, das ist doch wohl der [...] [...] Jens im Pottblog berichtet ist im Schalke-Fanblock das Plakat mit der “Schäublone” entfernt wurden, das ist doch wohl der [...]

]]> Von: Wolfgang Seidel http://www.pottblog.de/2008/04/07/polizeiermittlungen-wegen-stasi-20-schaeublone-von-wolfgang-schaeuble/#comment-81804 Wolfgang Seidel Mon, 23 Jun 2008 11:48:53 +0000 http://www.pottblog.de/2008/04/07/polizeiermittlungen-wegen-stasi-20-schaeublone-von-wolfgang-schaeuble/#comment-81804 Hier ist der Link zur Aktion "Kerze für Versammlungsfreiheit" http://www.wolfgang-seidel.de.tl/Aktion-Kerze-f.ue.r-Versammlungsfreiheit.htm Von dort geht es unten weiter zum Kerzenserver Hier ist der Link zur Aktion “Kerze für Versammlungsfreiheit”

http://www.wolfgang-seidel.de.tl/Aktion-Kerze-f.ue.r-Versammlungsfreiheit.htm

Von dort geht es unten weiter zum Kerzenserver

]]> Von: Wolfgang Seidel http://www.pottblog.de/2008/04/07/polizeiermittlungen-wegen-stasi-20-schaeublone-von-wolfgang-schaeuble/#comment-81803 Wolfgang Seidel Mon, 23 Jun 2008 11:44:07 +0000 http://www.pottblog.de/2008/04/07/polizeiermittlungen-wegen-stasi-20-schaeublone-von-wolfgang-schaeuble/#comment-81803 Das ist der Wahnsinn! Genau um so etwas zu verhindern wurde das Grundgesetz geschaffen. In Bayern geht es jetzt der Versammlungsfreiheit mit einem neuen Gesetz an den Kragen. Ich habe eine virtuelle Kerze aufgestellt. Bitte unterstützt die Aktion. DAAAAANKE! :) :) :) <a></a> Das ist der Wahnsinn! Genau um so etwas zu verhindern wurde das Grundgesetz geschaffen.
In Bayern geht es jetzt der Versammlungsfreiheit mit einem neuen Gesetz an den Kragen.

Ich habe eine virtuelle Kerze aufgestellt.
Bitte unterstützt die Aktion.
DAAAAANKE! :) :) :)

]]> Von: Bernd Schreiber http://www.pottblog.de/2008/04/07/polizeiermittlungen-wegen-stasi-20-schaeublone-von-wolfgang-schaeuble/#comment-81444 Bernd Schreiber Wed, 11 Jun 2008 21:15:08 +0000 http://www.pottblog.de/2008/04/07/polizeiermittlungen-wegen-stasi-20-schaeublone-von-wolfgang-schaeuble/#comment-81444 Hier wird ja verschiedenes behauptet. Beleidigung und/oder Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole. Wie bereits erwähnt gab es so eine Behauptung auch in München. Auch hier hat sich die Beleidigung nicht bestätigt. Auch ist bei einem Beleidigungsdelikt ein Strafantrag erforderlich. Nach der Einstellung des Verfahrens in München wird in GE garantiert kein Strafantrag vorgelegen haben. Die Polizei hätte somit von sich aus kaum gegen den Beschuldigten vorgehen oder ermitteln dürfen. Anders sähe es aus mit dem Vorwurf "Verwendung von verfassungsfeindlicher Symbole". Weder der Kopf, noch der Rollstuhl von Schäuble sind jedoch ein verfassungsfeindliches Symbol (wobei wir noch nicht einmal eine Verfassung haben). Sollte also nicht noch ein Hakenkreuz oder ähnliches mit angebracht worden sein, dürfte also auch dies ausscheiden. Nicht auszuschließen, dass also die Beamten hier die Rechtsbrecher waren. Bitte den Ausgang der Sache beobachten und mitteilen. Auf keinen Fall einen evtl. Strafbefehl akzeptieren und sich beim AG GE-Buer verrottländern lassen. Ich hab übrigens auch gerade ein Beleidigungsverfahren anhängig. Z.B. soll ein Haltestellenschild mit dem Namen "Quantanamo" eine Beleidigung der des Gelsenknast darstellen. Bei einer drohenden Verhandlung mich bitte benachrichtigen!!! Hier wird ja verschiedenes behauptet. Beleidigung und/oder Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole. Wie bereits erwähnt gab es so eine Behauptung auch in München. Auch hier hat sich die Beleidigung nicht bestätigt. Auch ist bei einem Beleidigungsdelikt ein Strafantrag erforderlich. Nach der Einstellung des Verfahrens in München wird in GE garantiert kein Strafantrag vorgelegen haben. Die Polizei hätte somit von sich aus kaum gegen den Beschuldigten vorgehen oder ermitteln dürfen. Anders sähe es aus mit dem Vorwurf “Verwendung von verfassungsfeindlicher Symbole”. Weder der Kopf, noch der Rollstuhl von Schäuble sind jedoch ein verfassungsfeindliches Symbol (wobei wir noch nicht einmal eine Verfassung haben). Sollte also nicht noch ein Hakenkreuz oder ähnliches mit angebracht worden sein, dürfte also auch dies ausscheiden. Nicht auszuschließen, dass also die Beamten hier die Rechtsbrecher waren. Bitte den Ausgang der Sache beobachten und mitteilen. Auf keinen Fall einen evtl. Strafbefehl akzeptieren und sich beim AG GE-Buer verrottländern lassen.
Ich hab übrigens auch gerade ein Beleidigungsverfahren anhängig. Z.B. soll ein Haltestellenschild mit dem Namen “Quantanamo” eine Beleidigung der des Gelsenknast darstellen.
Bei einer drohenden Verhandlung mich bitte benachrichtigen!!!

]]> Von: Jens http://www.pottblog.de/2008/04/07/polizeiermittlungen-wegen-stasi-20-schaeublone-von-wolfgang-schaeuble/#comment-77704 Jens Sat, 12 Apr 2008 08:51:08 +0000 http://www.pottblog.de/2008/04/07/polizeiermittlungen-wegen-stasi-20-schaeublone-von-wolfgang-schaeuble/#comment-77704 @CaptainHagbard (1): Lieber nicht, dann bekomme ich ja Ärger. ;) @el-flojo (2): Grundsätzlich nur der Beleidigte. Bei Institutionen ist es etwas anders, wenn Du z.B. X als Behördenmitarbeiter beleidigst kann auch der Behördenleiter Anzeige erstatten. @dimido (5,6): Jo... und jo... ;) @Bernd (11): Schäuble hat selber das ganze ja nicht beeinflusst. @CaptainHagbard (1):
Lieber nicht, dann bekomme ich ja Ärger. ;)

@el-flojo (2):
Grundsätzlich nur der Beleidigte. Bei Institutionen ist es etwas anders, wenn Du z.B. X als Behördenmitarbeiter beleidigst kann auch der Behördenleiter Anzeige erstatten.

@dimido (5,6):
Jo… und jo… ;)

@Bernd (11):
Schäuble hat selber das ganze ja nicht beeinflusst.

]]> Von: Bernd@ Gartenmöbel http://www.pottblog.de/2008/04/07/polizeiermittlungen-wegen-stasi-20-schaeublone-von-wolfgang-schaeuble/#comment-77341 Bernd@ Gartenmöbel Wed, 09 Apr 2008 12:18:14 +0000 http://www.pottblog.de/2008/04/07/polizeiermittlungen-wegen-stasi-20-schaeublone-von-wolfgang-schaeuble/#comment-77341 Diese Aktion zeigt doch mal wieder, dass der Herr Schäuble nicht in den Bundestag und schon gar nicht an die deutsche Führung gehört. Wenn er ein Plakat mit einem Bild von sich selbst als verfassungsfeindliches Symbol hält, warum setzt er sich dann keine Maske auf und rollt aus Deutschland raus? Unbeschreiblich, was sich dieser "Mensch" alles erlauben kann... Diese Aktion zeigt doch mal wieder, dass der Herr Schäuble nicht in den Bundestag und schon gar nicht an die deutsche Führung gehört. Wenn er ein Plakat mit einem Bild von sich selbst als verfassungsfeindliches Symbol hält, warum setzt er sich dann keine Maske auf und rollt aus Deutschland raus? Unbeschreiblich, was sich dieser “Mensch” alles erlauben kann…

]]> Von: MellowBox http://www.pottblog.de/2008/04/07/polizeiermittlungen-wegen-stasi-20-schaeublone-von-wolfgang-schaeuble/#comment-77337 MellowBox Wed, 09 Apr 2008 09:03:51 +0000 http://www.pottblog.de/2008/04/07/polizeiermittlungen-wegen-stasi-20-schaeublone-von-wolfgang-schaeuble/#comment-77337 <strong>Ermittlungen wegen “Stasi 2.0″...</strong> Bereits im September 2007 verursachte die bekannte Stasi 2.0 Schäublone eine Polizeikontrolle wegen dem Verdacht auf Beleidigung. Ein Münchner Informatikstudent verbrachte einige Stunden auf einer Polizeiwache, das Bild wurde beschlagnahmt. Auch Th... Ermittlungen wegen “Stasi 2.0″…

Bereits im September 2007 verursachte die bekannte Stasi 2.0 Schäublone eine Polizeikontrolle wegen dem Verdacht auf Beleidigung. Ein Münchner Informatikstudent verbrachte einige Stunden auf einer Polizeiwache, das Bild wurde beschlagnahmt.
Auch Th…

]]> Von: KRiZZi's BLoG http://www.pottblog.de/2008/04/07/polizeiermittlungen-wegen-stasi-20-schaeublone-von-wolfgang-schaeuble/#comment-77270 KRiZZi's BLoG Tue, 08 Apr 2008 15:21:02 +0000 http://www.pottblog.de/2008/04/07/polizeiermittlungen-wegen-stasi-20-schaeublone-von-wolfgang-schaeuble/#comment-77270 <strong>Polizei in GE ermittelt wegen Schäublone...</strong> Ein Schalke-Fan ist in Gelsenkirchen zu einem Verhör geladen worden, bloss weil er im Fussballstadion eine Stasi 2.0 Schäublone gezeigt hat. Gegen ihn wird nun wegen Beleidigung ermittelt. Die Ultras Gelsenkirchen wollten so gegen eine voraus... Polizei in GE ermittelt wegen Schäublone…

Ein Schalke-Fan ist in Gelsenkirchen zu einem Verhör geladen worden, bloss weil er im Fussballstadion eine Stasi 2.0 Schäublone gezeigt hat. Gegen ihn wird nun wegen Beleidigung ermittelt.
Die Ultras Gelsenkirchen wollten so gegen eine voraus…

]]> Von: Anhalter http://www.pottblog.de/2008/04/07/polizeiermittlungen-wegen-stasi-20-schaeublone-von-wolfgang-schaeuble/#comment-77224 Anhalter Tue, 08 Apr 2008 07:56:38 +0000 http://www.pottblog.de/2008/04/07/polizeiermittlungen-wegen-stasi-20-schaeublone-von-wolfgang-schaeuble/#comment-77224 <strong>Schäuble ist verfassungsfeindliches Symbol?...</strong> Auf der Mailingliste des AK Vorratsdatenspeicherung gab es heute eine ziemlich seltsame E-Mail. Der Pottblog berichtet von einem angeblichen Skandal, der sich im Fußballstadtion des FC Schalke 04 ergeben hat. Die BILDzeitung titelte: “Fan Vorsä... Schäuble ist verfassungsfeindliches Symbol?…

Auf der Mailingliste des AK Vorratsdatenspeicherung gab es heute eine ziemlich seltsame E-Mail. Der Pottblog berichtet von einem angeblichen Skandal, der sich im Fußballstadtion des FC Schalke 04 ergeben hat.
Die BILDzeitung titelte: “Fan Vorsä…

]]> Von: Stefan http://www.pottblog.de/2008/04/07/polizeiermittlungen-wegen-stasi-20-schaeublone-von-wolfgang-schaeuble/#comment-77222 Stefan Tue, 08 Apr 2008 06:01:32 +0000 http://www.pottblog.de/2008/04/07/polizeiermittlungen-wegen-stasi-20-schaeublone-von-wolfgang-schaeuble/#comment-77222 Wie der Pottblog berichtet, kann es nicht ganz ungefährlich sein, Fotos von Wolfgang Schäuble zu zeigen - sie könnten verfassungsfeindliche Symbole sein. Wie der Pottblog berichtet, kann es nicht ganz ungefährlich sein, Fotos von Wolfgang Schäuble zu zeigen – sie könnten verfassungsfeindliche Symbole sein.

]]>