Pottblog unterstützen?

Heute vor einem Jahr:

Werbung:

Search:

Blog-Tipp:

Google+:

Facebook:

Hier blogge ich auch:

Archiv:

Jens Matheuszik — 22. September 2014, 06:42 Uhr

Ruhrparlament: FDP-Absage zur XXL-Koalition mit CDU, SPD und Grünen

Das Ruhrgebiet. Regionalverband Ruhr (RVR)Für viele Bürgerinnen und Bürger sind die Kommunalwahlen 2014 in Nordrhein-Westfalen, die am 25. Mai 2014 stattfanden, schon wieder in Vergessenheit geraten. Doch die Auswirkungen der Wahlen beschäftigen die Politik immer noch – ob nun beispielsweise in einzelnen Städten wie Bochum, wo die Ausschüsse noch nicht endgültig besetzt werden konnten, oder aber auch darüber hinaus – genauer gesagt im Ruhrparlament der Metropole Ruhr1).

Der vorläufigen Sitzverteilung nach hätte Rot-Grün im Ruhrparlament weiterhin die Mehrheit, aber aus wahlrechtlichen und auch wahltaktischen Gründen (wie auch wahluntaktischen Gründen…) ist das nicht mehr der Fall. Da die Kleinstpartei UBP im Kreistag von Recklinghausen genug Stimmen (von der CDU?) erhielt um einen Sitz im Ruhrparlament zu ergattern, mussten Ausgleichsmandate verteilt werden. Die SPD als eigentliche Wahlsiegerin hatte das Problem, dass sie nicht genügend Reservelistenplätze belegt hatte – und unter anderem deswegen2 konnte die CDU in Bezug auf die Anzahl der Mandate an ihr vorbeiziehen. Daher sieht es im Ruhrparlament jetzt wie folgt aus: (more…)

  1. oder aber: der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR []
  2. und weil man nach der Kommunalwahl bzw. vor allem nach der entscheidenden Sitzung im Kreistag von Recklinghausen nicht taktisch andere Personen direkt in das Ruhrparlament gewählt hat []

Jens Matheuszik — 22. September 2014, 05:23 Uhr

Links anne Ruhr (22.09.2014)

Links anne Ruhr

Bottrop: Stadt will A 52-Ausbau vorantreiben (WAZ.de)

Essen: Polizei stoppt Hooligan-Demo gegen Salafisten (NRZ.de)

Elf Sanierungsprojekte in Nordrhein-Westfalen: Extra-Millionen vom Bund für Brücken in NRW (RP-Online)

Riesen-Nachfrage! 239 807 „neue alte“ Kennzeichen in NRW (Bild.de)

Hinweise auf lesenswerte Beiträge an: linksanneruhr@pottblog.de


Jens Matheuszik — 20. September 2014, 11:24 Uhr

BO-litik: Grüne widersprechen SPD: Kein zusätzlicher Posten für CDU im Verwaltungsvorstand geplant #ratBO

Rathaus der Stadt Bochum

Rathaus der Stadt Bochum

Vor kurzem wurde durch einen WAZ-Artikel bekannt, dass die SPD der CDU zuliebe den Verwaltungsvorstand vergrößern will. Hintergrund hierfür ist, dass momentan – nachdem die bisherige Rechtsdezernentin Diane Jägers (CDU) nach Dortmund gewechselt ist – im Verwaltungsvorstand von Bochum nur noch die SPD und die Grünen vertreten sind.

Am Rande eines Pressegespräches zu den Ausschüssen wurde einerseits bekannt, dass Stadtbaurat Dr. Ernst Kratzsch (SPD) von der rot-grünen Mehrheit im Rat nicht erneut gewählt werden soll. Andererseits erklärte damals der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Peter Reinirkens, dass er es sich schlecht vorstellen könne, dass auch zukünftig der Verwaltungsvorstand nur aus den Farben Rot und Grün besteht.

Die daraus resultierende Schlussfolgerung, wonach dann der nächste Stadtbaurat respektive die nächste Stadtbaurätin ein CDU-Parteibuch haben wird, ist jedoch falsch, denn wie man dem WAZ-Artikel entnehmen kann, soll lieber der Verwaltungsvorstand vergrößert werden, damit die CDU zum Zuge kommen kann.

Neben den erwartbaren Protesten aus der Opposition (Karl Heinz Sekowsky, Vorsitzender der FDP/UWG-Fraktion meint, dass “eine Vergrößerung des Verwaltungsvorstandes [...] zur absoluten Unzeit [kommt], und dass “sechs Dezernenten für Bochum [...] einer zu viel [sind]“), sieht jedoch auch der grüne Koalitionspartner der SPD das anders. (more…)


Jens Matheuszik — 19. September 2014, 05:46 Uhr

Links anne Ruhr (19.09.2014)

Links anne Ruhr

Duisburg: Baustelle an der A59 soll am 27. Oktober fertig sein (RP-Online)

Dortmund: Innenminister Jäger attackiert Dortmunder Dezernentin Jägers (WAZ.de)

Essen: Schlange stehen vor dem neuen Fanshop von RWE und BVB in Essen (NRZ.de)

Bochum/Dortmund: Neuer Aussichts-Förderturm an der A40 ist fertig (DerWesten)

Ganz große "Große Koalition" im Ruhrgebiet (Ruhrbarone)

Datenvisualisierung: Wo das Ruhrgebiet reich und teuer ist (Konrad Lischka)

Nach Unwetter nicht erreichbar: Hannelore Kraft verteidigt sich in ‘Funkloch-Debatte’ (RP-Online)

NRW-Innenminister rügt Hagener Polizei nach Anti-Israel-Demo (WAZ.de)

NRW-Regierungschefin will 2017 erneut kandidieren: Hannelore Kraft und die Zügel in ihrer Hand (Post von Horn)

Wobbler und Ballons: Die Achtziger-Kampagne der Lokalzeitungs-Verlage (Stefan Niggemeier)

Warum ich Onleihe zum Kotzen finde … (Bibliothekarisch.de)

Hinweise auf lesenswerte Beiträge an: linksanneruhr@pottblog.de


Jens Matheuszik — 15. September 2014, 07:23 Uhr

Flashmob zu Bolero von Maurice Ravel in der Essener Rathaus-Galerie von EVAG, VRR & Co. #flashmobessen

Flashmob in der Rathaus-Galerie Essen von EVAG, VRR & Co. - Screenshot: YouTube

Flashmob in der Rathaus-Galerie Essen von EVAG, VRR & Co. – Screenshot: YouTube

Eine zeitlang waren Flashmobs wirklich modern, spätestens nachdem Gewerkschaften auch Flashmobs als Mittel ihrer tariflichen Auseinandersetzungen als “zulässige Arbeitskampfform” (so das Bundesarbeitsgericht) nutzten, wurde es dahingehend etwas ruhiger. Immer wieder gibt es jedoch musikalische Flashmobs, wo plötzlich an einem oftmals sehr belebten Ort aus der Masse der dortigen Menschen einige hervortreten und gemeinsam musizieren und/oder weitere Aktionen machen. (more…)