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Jens Matheuszik — 24. Oktober 2014, 08:23 Uhr

Kontroverse Diskussionen bei 7. Ruhrkonferenz der RuhrSPD: RVR-Koalitionsvertrag durchgewunken, dann wurde Tacheles geredet!

Ruhrkonferenz_RuhrSPD_Britta_AltenkampEigentlich sollte gestern ein Routinetermin stattfinden: Die Delegierten der SPD des Ruhrgebietes sollten den gemeinsamen Koalitionsvertrag mit CDU und Grünen bestätigen, nachdem Grün (bereits vor einigen Wochen) und Schwarz (vor wenigen Tagen) das bereits gemacht hatten.
Insofern erschien die Tagesordnung eher langweilig und auffällig viele Delegierte aus dem Dortmunder Raum schienen sich eher für das Champions League-Spiel des BVB zu interessieren… doch es sollte anders kommen und zu einer der interessantesten Ruhrkonferenzen seit langem werden – und zwar bei Tagesordnungspunkt (TOP) 4.

Beginnen wir aber am Anfang:
Am Rande der konstituierenden Sitzung der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) wurde Ende September die Vereinbarung zwischen CDU, SPD und Grünen für das Ruhrparlament präsentiert.

Nach Grünen und CDU fehlte jetzt nur noch das Votum der SPD und daher hatte die RuhrSPD zur 7. Ruhrkonferenz nach Essen geladen. Zuerst sah es jedoch so aus, als ob niemals eine Beschlussfähigkeit erreicht werden würde:

Frank Baranowski, Oberbürgermeister von Gelsenkirchen und Sprecher der RuhrSPD, war anfangs (fast) alleine bei der 7. Ruhrkonferenz

Frank Baranowski, Oberbürgermeister von Gelsenkirchen und Sprecher der RuhrSPD, war anfangs (fast) alleine bei der 7. Ruhrkonferenz

Staubedingt verzögerte sich die Anreise vieler Delegierten, so dass anfangs nur Frank Baranowski, der Oberbürgermeister von Gelsenkirchen und Sprecher der RuhrSPD auf dem Podium saß.
Der A40, der A59 usw. war es dann auch zu verdanken, dass die 7. Ruhrkonferenz der RuhrSPD erst später eröffnet werden konnte – mit einigen weiterhin leeren Plätzen bei den Delegierten, insbesondere bei denen, die lieber das Champions League-Spiel von Borussia Dortmund sehen wollten (obwohl es auch BVB-Fans vor Ort gab).

Begrüßung durch Britta Altenkamp (SPD Essen):

Die Begrüßungsworte hielt Britta Altenkamp (Foto oben), die gerade neu gewählte Vorsitzende der SPD Essen, die momentan mit der SPD Essen auf der Suche nach einer Oberbürgemeisterkandidatin/einem Oberbürgermeisterkandidaten für die OB-Wahl im nächsten Jahr ist. Der amtierende (und aus seiner Sicht gerne noch mal kandierende) Oberbürgermeister Essens, Reinhard Paß (SPD), kam etwas später als Gast zur Ruhrkonferenz und saß dort in der vorletzten Reihe. Doch um die Essener K-Frage ging es in ihren Begrüßungsworten natürlich nicht. Anfangs drehten sich die Grußworte noch um das, was so Grußworte ausmachen würden – hier in diesem Fall erklärte sie, dass eigentlich ja Essen die Hauptstadt von Nordrhein-Westfalen sein müsste, da hier die Grenzen Westfalens zum Rheinland (und zum Bergischen Land) liegen würden, aber dann sei es halt doch Düsseldorf geworden.
Das schönste dort sei ja bekanntlich die Autobahnauffahrt Richtung Ruhrgebiet, was von den Delegierten positiv aufgenommen wurde. Doch dann wurde die Landtagsabgeordnete schon deutlicher und bezog sich auf den vorliegenden RVR-Koalitionsvertrag und bedankte sich spöttisch, dass man den Essenern damit ja ein “Ei ins Nest” gelegt habe – damit bezog sie sich auf die Formulierung in Sachen A52.

Außerdem kündigte sie an, dass sie sich – aufgrund ihres neuen Amtes in der SPD Essen – zukünftig verstärkt an den Diskussionen in der RuhrSPD beteiligen wolle, was sie bisher eher unterließ, da sie als Vorsitzende der SPD-Region Niederrhein ja auch andere Interessen vertreten musste. (more…)


Jens Matheuszik — 24. Oktober 2014, 05:50 Uhr

Links anne Ruhr (24.10.2014)

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Oberhausen: Entwarnung nach Ebola-Verdachtsfall (WAZ.de)

Duisburg: AfD-Fraktion wählt nach NPD-Affäre ihren Chef ab (WAZ.de)

Mülheim an der Ruhr: Heimatabend Mülheim an der Ruhr – Preview mit dem WDR (Wahlheimat.Ruhr) – Heute um 23:30 Uhr überträgt das WDR-Fernsehen die entsprechende Sendung.

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Jens Matheuszik — 23. Oktober 2014, 08:09 Uhr

Links anne Ruhr (23.10.2014)

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Duisburg: Loveparade-Gutachten: Verdächtige Heimlichkeiten (Süddeutsche.de)

Dortmund: Startschuss für den 37 Mio Euro schweren Umbau der Stadtbahnstation am Dortmunder Hauptbahnhof (Nordstadtblogger)

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Bottrop: SPD erhöht Druck auf Bergbau bei der Flächenvermarktung (WAZ.de)

Schluss mit Ruhri-Industrieromantik! (Ruhrbarone)

A1-Rheinbrücke: Bau der neuen Leverkusener Brücke soll schneller gehen (RP-Online)

Mein kleines, krummes iPhone6 oder wie mich die Telekom verarschte (Ruhrbarone) – Auch das iPhone 6 scheint sich zu verbiegen – aber weder Apple noch die Telekom wollen sich des Problems vernünftig annehmen…

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Jens Matheuszik — 22. Oktober 2014, 06:38 Uhr

Links anne Ruhr (22.10.2014)

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Bochum: Nach Protest-Aktion: Kulturdezernent geht auf die freie Szene zu (Ruhr Nachrichten)

Herne: Frank Dudda will Oberbürgermeister werden (WAZ.de)

Dortmund: Zwei Standorte: Phoenix-See im Finale um Sparkassen-Akademie (Ruhr Nachrichten)

Mülheim an der Ruhr: 299 Stellen stehen in Mülheim auf der Siemens-Streichliste (WAZ.de)

POTTemkin – Ein Fass ohne Boden namens Ruhrgebiet (Ruhrbarone)

Nach dem Flüchtlingsgipfel: Parteien sind zum Handeln gezwungen (Post von Horn)

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Jens Matheuszik — 21. Oktober 2014, 07:57 Uhr

Links anne Ruhr (21.10.2014)

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Dortmund: Schauspielhaus Dortmund „Tod eines Handlungsreisenden“: Über die Vergänglichkeit des Erfolges und die Liebe, die alles Scheitern überdauert (Ruhrbarone)

Bochum: Parken und Bahn fahren: Neuer Park&Ride-Platz an der Herner Straße (Ruhr Nachrichten)

Essen: SPD auf OB-Kandidaten-Suche: Bitte melde Dich (NRZ.de)

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RVR stellt Kommunalfinanzbericht vor – Dortmund viermal so hoch verschuldet wie Hamm (WDR)

NRW-Betriebe rufen Rindfleisch wegen Milzbrand-Gefahr zurück (WAZ.de)

Ein klares Wort des Landesrechnungshofes zur Haushaltspolitik in NRW (Post von Horn)

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