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Jens Matheuszik — 24. April 2015, 12:29 Uhr

Bochum: Ratsgruppe der Piraten zerbricht: Stephanie Kotalla tritt aus und will im Rat bleiben #ratBO

Rathaus der Stadt Bochum

Rathaus der Stadt Bochum

Überraschende Entwicklung: Die Ratsgruppe der Piratenpartei Bochum, die seit der letzten Kommunalwahl 2014 über zwei Sitze verfügt, ist zerbrochen.

So eben hat Stephanie Kotalla, die zusammen mit André Kasper die Ratsgruppe bildete, folgendes mitgeteilt:

Hiermit informiere ich Sie, dass ich soeben die Gruppe der Piraten im Rat verlassen habe. Anlass ist die sofortige Beendigung meiner Mitgliedschaft in der Piratenpartei.

In den letzten Wochen und Monaten haben sich erhebliche inhaltliche Differenzen innerhalb der Gruppe der Piraten gezeigt, die nicht mehr überbrückt werden können – auch nicht unter Vermittlung der Partei.

Das Mandat, das mir die Wähler letztes Jahr gegeben haben, verbunden mit den Inhalten, die mich zu einer Kandidatur bewogen hatten plane ich als unabhängiges Mitglied im Rat der Stadt Bochum fortzusetzen.

Update (Mini) vom 24.04.2015 um 16:25 Uhr:

Im Laufe des Abends soll es eine Aktualisierung dazu geben. Man kann davon ausgehen, dass die Piratenpartei Stephanie Kotalla auffordern wird das Mandat abzugeben – denn eigentlich hat nicht sie das Mandat erhalten, sondern die Kandidatin der Piratenpartei. Aber in solchen Fällen ist es eher unüblich, dass ein ex-Parteimitglied das Mandat abgibt.


Jens Matheuszik — 24. April 2015, 05:16 Uhr

Links anne Ruhr (24.04.2015)

Links anne Ruhr

Essen: Atomkraft-Gegner klettern an Vordach des RWE-Towers in Essen hoch (NRZ.de)

Bochum: Neues von Fiege: Helles Bierchen (Coolibri)

Dortmund: Geierabend plant Abschieds-Korso für Jürgen Klopp (WR.de)

Partei im Streit mit FC Köln-Fans: AfD – ein Shitstorm kommt selten allein (RP-Online)

BVB gegen Nicht-Erreichen der Champions League versichert (WAZ.de)

Hinweise auf lesenswerte Beiträge an: linksanneruhr@pottblog.de


Jens Matheuszik — 23. April 2015, 07:42 Uhr

Links anne Ruhr (23.04.2015)

Links anne Ruhr

Bochum: Bochum Total 2015: Neue Location, neue Bands (Coolibri)

Duisburg: A 40 ist am Samstag zwischen Mülheim und Duisburg einspurig (NRZ.de)

Dortmund: Klinikum: Straßenkünstler wünschen Kindern gute Besserung (RP-Online)

Herne: Horst Schiereck sagt Arbeitnehmer-Empfang ab (halloherne)

Dortmund: Stühlerücken bei „Die Rechte“ im Rat: Nachfolger von „SS-Siggi“ geht – nun folgt Michael Brück auf Dennis Giemsch (Nordstadtblogger)

NRW-Betriebsprüfer treiben fast sechs Milliarden Euro ein (WAZ.de)

NRW: Neues Jagdgesetz kommt nach langem Streit (RP-Online)

Hinweise auf lesenswerte Beiträge an: linksanneruhr@pottblog.de


Jens Matheuszik — 22. April 2015, 07:46 Uhr

Bochums OB-Kandidat Wolfgang Wendland stellt sein Wahlprogramm vor: Wenig Punk, dafür mehr Inhalte und Seriösität #kw15bo

Wolfgang Wendland, Oberbürgermeisterkandidat in BochumWolfgang Wendland, Sänger der Punkband “Die Kassierer”, präsentierte gestern im Bermuda3eck sein Programm für die Oberbürgermeister-Wahl im Herbst.

Ausgerechnet im Mandragora – der Lokalität am KAP, die als Keimzelle des Dreiecks gilt. Und der Lokalität, die – lange ist es her – Sondernutzungsrechte am öffentlichen Grund von der Stadt erhielt, wo sich damals Wolfgang Wendland und seine Unterstützern auf kreative Art und Weise dagegen gewehrt hatten…

Doch das ist lange her – jetzt wirkt Wolfgang Wendland in seinem Dreiteiler mit Krawatte wie ein arrivierter Politiker:

Während andere Parteien ihre OB-Kandidaten entweder komplett oder nahezu unter Ausschluss der Öffentlichkeit küren, kommen zu Wolfgang Wendland diverse Kamerateams, in anderen Städten erscheinende Zeitungen und auch das eine oder andere Internet-Medium – sprich: deutlich mehr Medien, als sich sonst in Bochum um die Politik kümmern.

Das große Interesse lag daran, dass mit Wolfgang Wendland sicherlich die vom Neuigkeits- und Unterhaltungswert her interessanteste Kandidatur für die Nachfolge der nicht mehr antretenden Bochumer Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz (SPD) darstellt. Doch wer gedacht hatte, dass Wolfgang Wendland ähnlich flapsig wie vor einigen Jahren1 auftritt, wer gedacht hätte, dass Klamauk und körperbetonte Selbstinszenierung zu seinen Stilmitteln zählt – der musste sich wundern.

Denn gestern legte Wolfgang Wendland ein politische Programm vor, was man ohne Abstriche als seriös und ernsthaft bezeichnen muss – und das ist auch deutlich mehr Inhalt als bei anderen Kandidaten, die zum Teil bisher nur durch eigene Pressemitteilungen zur eigenen Kandidatur bekannt geworden sind.

Das Pottblog dokumentiert nachfolgend die Pressekonferenz und das Wahlprogramm von Wolfgang Wendland: (more…)

  1. bei seinem politischen Engagement für die APPD []

Jens Matheuszik — 22. April 2015, 07:04 Uhr

Dortmund: Größter Unterbezirk der SPD einstimmig gegen die Vorratsdatenspeicherung #VDS

Parteitag der SPD Dortmund (Bild: SPD Dortmund via Twitter)

Parteitag der SPD Dortmund (Bild: SPD Dortmund via Twitter)

Am Wochenende fand ein außerordentlicher Parteitag der SPD Dortmund statt, bei der unter anderem auch die umstrittene Vorratsdatenspeicherung #VDS debattiert wurde. Bei der Vorratsdatenspeicherung geht es darum, dass ohne Verdacht personenbezogene Telekommunikations-Daten gespeichert werden.

Was ist die Vorratsdatenspeicherung?

Auch wenn die eigentlichen “Inhalte” (also worüber man beispielsweise am Telefon gesprochen hat, was in einer E-Mail stand usw.) nicht gespeichert werden sollen, können anhand der sogenannten “Metadaten” viele Dinge ausgelesen werden.

So ist es beispielsweise ohne Probleme möglich durch die Vorratsdatenspeicherung Bewegungsprofile nahezu aller Bewohner Deutschlands anzulegen – denn jeder Handynutzer wird von der Vorratsdatenspeicherung erfasst. Auch wenn man tatsächlich gar kein Smartphone hat – denn zu den Vorratsdaten gehören auch die Verbindungen zu den Mobilfunkmasten aus denen die Position ermittelbar ist. Nicht umsonst lehnen viele die Vorratsdatenspeicherung ab, obwohl gerade manche Behörden, Innenminister usw. die Vorratsdatenspeicherung gerne nutzen würden. Es gibt jedoch keinerlei Beleg, dass die Vorratsdatenspeicherung bei der Verhinderung von Straftaten hilfreich ist.

Stattdessen gibt es viele Gegenbeispiele – in vielen Fällen, wo der eine oder andere Politiker oder Polizeifunktionär nach der Vorratsdatenspeicherung gerufen hat, gab es diese bereits – und hat nicht geholfen. Beispielsweise bei der Attacke auf Charlie Hebdo. Das tatsächliche Problem ist: Es gibt nicht zu wenig Daten zur Ermittlung, die bereits vorhandenen werden nicht richtig ausgewertet!

Situation der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland

Nachdem die Gerichte der Vorratsdatenspeicherung, so wie sie schon Gesetz war, enge Grenzen gesetzt haben, ging es immer wieder um eine mögliche Überarbeitung der Vorratsdatenspeicherung. Der Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hatte in der Vergangenheit sich da recht kritisch zu geäußert: (more…)